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Iran verblüfft bei Verhandlungen

5. April 2013

Die internationale Gemeinschaft und der Iran ringen auf diplomatischem Parkett um eine Annäherung im Atomstreit. Zwar gibt es neue Ansätze, doch von einem Durchbruch sind die Gespräche in Almaty noch weit entfernt.

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Atomverhandlungen mit dem Iran in Kasachstan (Foto: Reuter)
Bild: REUTERS

"Wir sind einigermaßen verblüfft", sagte ein westlicher Diplomat in der kasachischen Metropole Almaty mit Blick auf die iranische Stellungnahme zu den Vorschlägen der sogenannten 5-plus-1-Gruppe zur Beilegung des Atomkonflikts. Die Delegation aus Teheran habe "einige interessante, aber nicht vollkommen erklärte allgemeine Bemerkungen" gemacht, aber "noch keine klare und konkrete Antwort" gegeben. Der stellvertretende iranische Verhandlungsführer, Ali Bagheri, sagte, ohne Details zu nennen, Ziel des iranischen Angebotes sei ein Neubeginn der Zusammenarbeit.

Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie ein Atomwaffenprogramm zu betreiben. Die iranische Führung bestreitet das. Teheran fordert seinerseits, sein Recht auf ein ziviles Atomprogramm anzuerkennen und die Sanktionen gegen das Land aufzuheben. Die Verhandlungen ziehen sich seit Jahren hin.

Bei Gesprächen in Februar hatte die 5-plus-1-Guppe - die fünf UN-Vetomächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland dem Iran eine Lockerung der Sanktionen in Aussicht gestellt, wenn das Land im Gegenzug darauf verzichtet, in der unterirdischen Anlage Fordo Uran auf 20 Prozent anzureichern und den Atomkomplex schließt. Wie Korrespondenten berichten, verzichtet die Sechser-Gruppe jetzt auf die Forderung, Fordo komplett zu schließen. Teheran müsse nur noch die Leistung der Anlage reduzieren. Die Gespräche werden am Samstag (06.04.2013) fortgesetzt.

Kleine Schritte bei Atomgesprächen

Kurz vor dem Treffen in Almaty telefonierte Bundesaußenminister Guido Westerwelle mit seinem iranischen Kollegen Ali-Akbar Salehi. Das Auswärtige Amt in Berlin nannte das Gespräch anschließend "konstruktiv". Westerwelle habe die Notwendigkeit unterstrichen, nun endlich zu einem "substanziellen Gesprächsprozess" zu kommen.

Wie die iranische Nachrichtenagentur Fars meldete, äußerte Salehi die Hoffnung auf einen "Start zu einem Schritt vorwärts".

Sollten die Gespräche in Kasachstan scheitern, drohen dem Iran vermutlich weitere Sanktionen. In Israel wird seit Monaten offen über einen möglichen Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen debattiert. US-Präsident Barack Obama hatte kürzlich bei seinem Israel-Besuch erklärt, die Vereinigten Staaten würden eine atomare Bewaffnung des Iran nicht hinnehmen. Es gebe aber noch Chancen auf eine diplomatische Lösung.

wl/pg (dpa, afp, rtr)