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Nahost

Iran-Frage sorgt für Turbulenzen

Der Umgang mit dem iranischen Atomprogramm belastet das Verhältnis zwischen den USA und Israel. Politische und persönliche Dissonanzen gab es allerdings auch schon davor. Das gilt für Obama so wie für seine Vorgänger.

Von Beginn an hat es nicht so richtig gefunkt zwischen Barack Obama und Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. Gleich nachdem Obama US-Präsident geworden war, forderte er Netanjahu auf, den Bau neuer Siedlungen im Westjordanland zu stoppen. Die Israelis aber beherzigten den Aufruf nicht, und nach diesem anfänglichen Wirbel wurde das Verhältnis keineswegs besser. Inzwischen sind die Geschichten um die eisige Beziehung zwischen Obama und Netanjahu fast schon Legende.

So erzählen sich Beobachter immer wieder gerne folgende Anekdote: Nicht ahnend, dass die Mikrofone eingeschaltet waren, raunte Frankreichs Präsident bei einem Treffen mit Obama seinem US-Kollegen zu, dass er Netanjahu nicht ausstehen könne, und mehr noch: "Er ist ein Lügner". Worauf Obama antwortete: " Sie haben die Nase voll von ihm, aber ich – ich muss mich jeden Tag mit ihm auseinandersetzen."

"Da besteht ein großes Misstrauen zwischen den beiden politischen Führern", sagt James Davis, Professor für Internationale Beziehungen an der Universität St. Gallen in der Schweiz.

Persönliche und politische Differenzen

Die gestörte persönliche Chemie zwischen den beiden ist untrennbar mit ihren unterschiedlichen politischen Auffassungen verbunden. "Die Obama-Präsidentschaft hatte ursprünglich mit einer Politik der Annäherung begonnen. Das wurde von Israel sehr kritisch gesehen, als Beschwichtigungspolitik mit den amerikanischen Feinden", merkt Efraim Inbar an, Direktor des Begin-Sadat Center für strategische Studien (BESA) an der Bar-Ilan-Universität in Israel. Viele Israelis dächten, der Versuch einer Versöhnung mit dem Iran und Syrien sei von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen, so Inbar. Seiner Meinung nach haben die Versuche der Obama-Administration, den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern übers Knie brechen zu wollen, nur gezeigt, wie wenig Ahnung und Erfahrung der US-Präsident mit dem Nahost-Konflikt hat. "Der Präsident war ganz schön naiv", meint Inbar, "indem er die beiden Seiten zu einem Friedensvertrag bringen wollte. Natürlich konnte das nicht klappen."

Durch die israelische Brille mag Obama deshalb naiv und unerfahrenen wirken, aus dem amerikanischem Blickwinkel erscheint er aber wie ein abgebrühter Machtpolitiker, der keinen Zentimeter von seinen Vorstellungen abweicht.

Es gebe viele Gründe, warum Obama Netanjahu misstraut, sagt Davis, aber der wichtigste sei die israelische Siedlungspolitik. "Da wurde schnell weitergemacht, obwohl doch die USA den Baustopp im Westjordanland angemahnt hatten. Die USA haben Netanjahu gebeten, einen Stopp für Ost-Jerusalem zu verfügen. Aber er hielt sich nicht daran."

Iranisches Atomprogramm ist Öl ins Feuer

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad besucht 2008 die Anlage zur Urananreicherung in Natans (Bild: dpa)

Ahmadinedschad beim Besuch einer Atomanlage in Natans

Die Iran-Frage war dann ein weiteres Kapitel im ohnehin schon dicken Buch der Unstimmigkeiten. Interessanterweise liegt die Diskrepanz zwischen der Obama-Regierung und Israel nicht in der Bewertung des Atomprogramms. Beide sind sich weitgehend einig, dass der Iran dabei ist, Nuklearwaffen zu bauen. Efraim Inbar von der Bar-Ilan-Universität meint, dass der Stein des Anstoßes in der unterschiedlichen Beurteilung der "Bedrohungslage" zu suchen sei. Israel beharrt auf dem Standpunkt, dass die Zeit knapp werde, um den Iran zu stoppen.

So liegt die Schlüsselfrage für die israelisch-amerikanischen Beziehungen darin, was passieren würde, sollte Israel tatsächlich seine Drohung wahrmachen und im Alleingang iranische Atomeinrichtungen angreifen, weil es seine Sicherheit gefährdet sieht. Könnte das also das Fass zum Überlaufen bringen, zum Zusammenbruch der ohnehin schon von tiefem persönlichen Misstrauen und politischen Differenzen geprägten Beziehungen führen? Kommt darauf an, sagen die Experten.

Gelingt der Schlag, ist alles gut

"Das hängt sehr davon ab, ob die Israelis erfolgreich wären", sagt James Davis von der Universität St. Gallen. "Wenn die Israelis es schaffen, die Einrichtungen zu zerstören, und das ohne einen massiven Gegenangriff des Iran, dann wären alle ziemlich glücklich." Inbar ist derselben Meinung: "Wenn der Angriff erfolgreich wäre, dann wird die Obama-Administration, besonders in einem Wahljahr, einen Teufel tun und die Israelis für ihr Vorgehen bestrafen. Tatsächlich würden wohl die meisten Amerikaner ganz privat Beifall klatschen, einige in der Regierung sogar in der Öffentlichkeit. Und dann werden sie weitermachen, als wäre nichts geschehen."

Wenn aber die Attacke der Israelis - aus welchen Gründen auch immer - scheitern sollte, oder wenn daraus größere wirtschaftliche, politische oder sicherheitspolitische Schäden entstehen sollten, dann könnten die bilateralen Beziehungen neue Tiefen erreichen. Aber nach einer gewissen Zeit würden sie sich auch wieder normalisieren.

Nicht immer eitel Sonnenschein

Versöhnender Händedruck zwischen dem ägyptischen Präsidenten Anwar el Sadat (r) und dem israelischen Ministerpräsidenten Menachem Begin (l) am 17. September 1978 in Camp David (Maryland). In der Mitte US-Präsident Jimmy Carter

Sadat, Carter, Begin - nicht immer harmonisch

Auch wenn es merkwürdig erscheinen mag, besonders nach der letzten Bush-Ära: Größere Unstimmigkeiten zwischen den USA und Israel waren in der Vergangenheit nicht unbedingt die Regel, aber sicher auch nicht die Ausnahme. "Ich glaube", sagt Davis, "dass wir ein wenig eingenebelt von der Art und Weise waren, wie wir das Verhältnis zwischen Israel und den Vereinigten Staaten in den letzten zehn, vielleicht 15 Jahren, verstanden haben. Es schien so, als ob die israelische und die US-amerikanische Führung immer mit einer Stimme sprächen." Aber es war eben nicht immer so vertraut, erklärt der Wissenschaftler: "Auch die Beziehungen zwischen Menachem Begin und Jimmy Carter waren schwierig und auch die zwischen Golda Meir und den US-Präsidenten waren keineswegs immer harmonisch."

Beschränkter Einfluss der USA

Mit diesen Erkenntnissen aus der Geschichte – könnte die Obama-Regierung ihren Einfluss nicht über finanzielle oder militärische Hilfe geltend machen, um Israel von einem einseitigen Militärschlag gegen den Iran abzuhalten? Nein, sagt Inbar. "Wir sind so in der Vergangenheit verfahren, 1981 (der Angriff gegen den Osirak-Reaktor im Irak, die Red.), ohne die Erlaubnis der USA, wir sind so 2007 im Fall des syrischen Reaktors vorgegangen. Da kann ich mir nicht vorstellen, dass die israelische Regierung in einem Fall, der so wichtig für die nationale Sicherheit ist, die Erlaubnis der Vereinigten Staaten braucht."

Autor: Michael Knigge
Redaktion: Rob Mudge/Tobias Oelmaier