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Asien

Iran drohen schärfere Sanktionen

Das iranische Atomprogramm beschäftigt wieder den UN-Sicherheitsrat. Dort ist sich eine Mehrheit über neue Sanktionen einig. So soll das Waffenembargo verschärft werden. Der Iran droht mit Abbruch aller Gespräche.

Mahmud Ahmadinedschad (Foto: AP)

Mahmud Ahmadinedschad hält am Atomprogramm fest

Der Iran muss mit weiteren Sanktionen rechnen: Am Mittwoch (09.06.2010) soll der UN-Sicherheitsrat über neue Strafmaßnahmen abstimmen, die verhindern sollen, dass Teheran Atomwaffen baut. Das oberste UN-Gremium hatte deswegen bereits drei Mal Sanktionen verhängt.

Die USA zeigten sich zuversichtlich, dass der Sicherheitsrat mit breiter Mehrheit zustimmt. "Unser Ziel bleibt es, den Iran davon zu überzeugen, sein Atomprogramm zu stoppen und konstruktiv und aufrichtig mit der internationalen Gemeinschaft zu verhandeln", sagte die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice am späten Dienstagnachmittag (Ortszeit) in New York.

Mehrheit gegen Iran

Vertragsunterzeichnung (Foto: AP)

Mit der Türkei hatte Iran vereinbart, sein Uran zur Aufbereitung ins Ausland zu schicken

Der Westen wirft dem Iran und insbesondere seinem Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad vor, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Atomwaffen zu streben. Teheran bestreitet das.

Im Sicherheitsrat dürften allerdings nur wenige Mitglieder den Iran unterstützen: Dem Vernehmen nach werden zwölf der fünfzehn Mitglieder des UN-Sicherheitsrates den Sanktionen zustimmen. Darunter sollen auch alle fünf Veto-Mächte sein - also auch China und Russland, die neue Sanktionen lange abgelehnt hatten. Es gebe "völlige Übereinstimmung", sagte ein Vertreter Russlands. Nicht zustimmen werden voraussichtlich drei Mitglieder des UN-Sicherheitsrates: Brasilien, der Libanon und die Türkei.

Der Strafkatalog

Buschehr (Foto: ISNA)

Umstrittene Atomkraft: Der Meiler Buschehr

Über die richtigen Strafmaßnahmen war monatelang verhandelt worden. Demnach soll das UN-Waffenembargo ausgeweitet werden. Iran dürfte dann keine Panzer, Kampfhubschrauber, Kriegsschiffe und Raketensysteme mehr kaufen. Außerdem sind Reiseverbote, Kontensperrungen, und Handelsbeschränkungen gegen mehr als 40 Firmen und Institutionen vorgesehen, die am iranischen Atom- oder Raketenprogramm beteiligt sein sollen. Darunter sind erstmals auch die Revolutionsgarden, eine wichtige Stütze des Systems.

Nach US-Angaben werden zudem einzelne Staaten oder Organisationen wie die Europäische Union die Möglichkeit erhalten, eigene, darüber hinaus gehende Sanktionen zu verhängen. "Dies sind die bedeutendsten Strafmaßnahmen, mit denen sich der Iran jemals auseinandersetzen musste", sagte US-Außenministerin Hillary Clinton am Dienstag in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito. Dagegen hatte der russische Ministerpräsident Wladimir Putin zuletzt gesagt, die Sanktionen dürften nicht "exzessiv" ausfallen. Auch Peking hatte sich gegen zu scharfe Maßnahmen ausgesprochen.

Iran warnt vor Fehler

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad warnte die Mitglieder des Sicherheitsrates davor, den Sanktionen zuzustimmen. In diesem Fall werde es keine weiteren Gespräche geben, sagte er am Rande einer Konferenz in Istanbul. Er erinnerte daran, dass sein Land im Mai mit Brasilien und der Türkei ausgehandelt hatte, Uran auszutauschen. Dies sei der richtige Weg, den Atomstreit beizulegen.

Diesem Kompromiss zufolge soll der Iran 1200 Kilogramm schwach angereichertes Uran an die Türkei liefern. Im Gegenzug bekommt Iran fertige Brennstäbe, die in einem Forschungsreaktor eingesetzt werden sollen. Für den Westen kam diese Vereinbarung allerdings zu spät und wurde als nicht weitgehend genug kritisiert.

Autor: Dirk Eckert (apn, dpa, rtr)

Redaktion: Ulrike Quast

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