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Nordirak

Irak: Verhaftungen wegen Kurdenreferendum

Iraks Kurden wollen einen eigenen Staat. Doch ein irakisches Gericht greift jetzt durch und hat wegen des Unabhängigkeitsreferendums die Verhaftungen mehrerer Mitglieder der organisierenden Wahlkommission angeordnet.

Der Haftbefehle gelten für den Vorsitzenden des Komitees zur Vorbereitung des Referendums, Hendren Saleh, sowie für die beiden Komiteemitglieder Jari Hadschi Omar und Wahida Jofo Hermes, sagte ein Sprecher des Untersuchungsgerichts in Bagdad.

Die Gerichtsentscheidung erfolgte aufgrund einer Beschwerde des Irakischen Nationalen Sicherheitsrates. Das höchste Bundesgericht des Iraks hatte vor der Abstimmung einen Stopp des kurdischen Unabhängigkeitsreferendums angeordnet und die Volksabstimmung als verfassungswidrig bezeichnet.

Die kurdische Autonomieregierung hatte das Referendum Ende September dennoch durchgeführt. Rund 92 Prozent der Teilnehmer sprachen sich dabei für einen eigenständigen Kurdenstaat im Nordirak aus.

Nach der Abstimmung hatte die Zentralregierung in Bagdad unter anderem internationale Flüge in den Nordirak verboten und zudem die Nachbarländer Iran und Türkei gebeten, die Grenzen zu den kurdischen Gebieten zu schließen. Das Referendum war international auf heftige Kritik gestoßen.

Kritik aus der Türkei

Besonders die Türkei hat ein Problem mit einem selbstständigen Kurdenstaat in der Region. Sie befürchtet Auswirkungen auf die eigenen Kurdengebiete. Dementsprechend stoppte Ankara die Ausbildung der kurdischen Peschmerga-Kämpfer, die im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" eine wichtige Rolle spielen.

Zudem will die Türkei nach Angaben des irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi nur noch Öl von der Regierung in Bagdad kaufen. Dies habe der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim in einem Telefongespräch angekündigt. Bislang fließen Tausende Barrel Öl aus dem Nordirak durch türkische Pipelines.

cgn/myk (afpe, dpa, rtr)