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Fokus Südosteuropa

Internetzensur in der Türkei in der Kritik

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) bezeichnet die Zensur und Verbote im Internet als eine "tragikomische Maßnahme" und verurteilt die eingeleiteten Untersuchungen gegen die Journalisten in der Türkei.

Tastatur mit einer roten Taste und einem Halbmond (Foto: Fotolia)

Viele Begriffe dürfen nicht ins Netz

Die Organisation verurteilt die Verbannung mehrerer Wörter aus der Internetnutzung und meint, die überzogene Zensur beginne lächerlich zu werden. Die türkische Telekommunikation- und Medienbehörde hatte die Verwendung von über 100 Wörtern im Internet verboten. Neben Begriffen wie "Porno", "Sex", "Geschlechtsorgan(e)", "Geschlechtsverkehr" stehen englische Wörter wie teen, mature, girl, fire, animal, beat, blonde oder escort ebenfalls auf der Verbotsliste. Auch türkische Begriffe wie "Stiefmutter", "Schwägerin", "nackt", "erwachsen" oder "heiß" gehören zu den verbotenen Wörtern. Der Begriff "Verbot" ist auch ebenfalls verboten.

Gesetzesänderung gefordert

Tastatur mit einer Kette umwickelt und einem Schloß (Foto: Picture Alliance / dpa)

Internet-Gesetz im Iran brauchen wir ein Symbolbild

Die Organisation Reporter ohne Grenzen erklärte, die Verbannung vieler Wörter sei ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit und verlangte die Änderung des betreffenden Gesetzesparagraphen. Das Gesetz über die Gestaltung der Internetseiten und Bekämpfung der Internetverbrechen erlaubt auf Verdacht den Zugang auf bestimmte Internetportale zu sperren. Gleichzeitig ermöglicht das Gesetz denjenigen, die ihre Persönlichkeitsrechte als verletzt sehen, die Sperrung der Webinhalte zu beantragen.

Liste der "Internetfeinde"

Logo der Nicht-Regierungsorganisation Reporter ohne Grenzen (Foto: ROG)

Türkei steht "unter Beobachtung"

Die Organisation ROG behauptet, dass in der Türkei über 7000 Portale nicht aufgerufen werden können. Unter diesen Web-Anbietern sollen sich auch "YouTube", "Google", "Google Analytics", "Google AdWords", "Google Docs", "Myspace" und "Vimeo" befinden. ROG erinnerte auch daran, Facebook, Twitter und ähnliche soziale Netzwerke könnten in der Türkei jederzeit gesperrt werden. ROG hat die Türkei wegen der Zensur auf die Liste der "Internetfeinde" aufgenommen. Unter der Kategorie 'Länder unter Beobachtung' befinden sich auch Russland, Australien, Frankreich und Südkorea.

ROG entsandte im April Beobachter in die Türkei. Anlässlich des Tages der Pressefreiheit am 3. Mai veröffentlichte die Organisation einen Aufruf für die Entlassung der inhaftierten Journalisten Nedim Şener und Ahmet Şık. ROG behauptet, dass die strafrechtliche Verfolgung der beiden Journalisten sei ein Produkt "der Unwissenheit über den investigativen Journalismus" der zuständigen türkischen Behörden.

Autoren: Kayhan Karaca / Ahmet Günaltay
Redaktion: Mirjana Dikic

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