1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Top-Thema – Podcast

Internationaler Strafgerichtshof gescheitert?

Das Ende der Untersuchungen gegen Staatschefs aus dem Sudan und Kenia im Dezember 2014 zeigt die Machtlosigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs. Waren seine Ziele von Beginn an zu naiv?‎

Audio anhören 03:16

Internationaler Strafgerichtshof gescheitert? – das Top-Thema als MP3

Im Dezember 2014 musste der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (IStGh) sein Verfahren gegen Kenias Staatschef Uhuru Kenyatta aus Mangel an Beweisen einstellen. Auch die Ermittlungen gegen sechs sudanesische Angeklagte – darunter Staatschef Omar al-Baschir – mussten eingestellt werden. Das Land Kenia zum Beispiel hatte zwar offiziell mit dem IStGh zusammengearbeitet, tatsächlich wurden die Ermittlungen nach Aussagen von Juristen aber verhindert.

Die Chancen, dass die Untersuchungen wieder aufgenommen werden, sind gering, sagen Experten. Denn der Internationale Strafgerichtshof hat selbst keine Macht, seine Entscheidungen durchzusetzen. Er ist darauf angewiesen, dass nationale Regierungen mit ihm zusammenarbeiten und zum Beispiel Angeklagte nach Den Haag ausliefern.

Menschenrechtsorganisationen sind enttäuscht. Denn das Gericht sollte ja dafür sorgen, dass auch mächtige Herrscher für ihre Verbrechen in Kriegen bestraft werden können. Ulrich Delius von der Organisation „Gesellschaft für bedrohte Völker“ nennt die Situation eine „Katastrophe für den weltweiten Stand des Internationalen Strafgerichtshofs“. Er findet, dass die Weltgemeinschaft die Arbeit des IStGh nicht nur finanziell unterstützen soll, sondern die Länder auch zur Zusammenarbeit zwingen muss.

„Der Versuch, auch die Herrschenden vor Gericht zu stellen, ist gescheitert“, sagt der niederländische Völkerrechtler Harmen van der Wilt. Aber die Idee war von Beginn an naiv, meint er. Denn niemand kann Staaten zu einer Kooperation zwingen. Aber in den Fällen, in denen Länder die Arbeit des Gerichts unterstützen, arbeitet es sehr erfolgreich, sagt van der Wilt. Er nennt zum Beispiel die Verfahren gegen Thomas Lubanga und Germain Katanga aus dem Kongo oder die aktuellen Ermittlungen gegen den ehemaligen Staatschef der Elfenbeinküste Laurent Gbagbo.


Glossar

Internationale Strafgerichtshof (m.) – das internationale Gericht in Den Haag

scheitern – keinen Erfolg bei etwas haben; etwas nicht schaffen

Machtlosigkeit (f., meist nur Singular) – die Tatsache, das man etwas nicht beeinflussen kann

naiv – hier: unrealistisch

Verfahren, - (n.) – hier: die Untersuchungen eines Gerichtes in einer Straftat

aus Mangel an etwas – weil es nicht genug von etwas gibt

etwas ein|stellen – hier: etwas beenden

Ermittlung, -en (f.) – hier: die Untersuchungen bei Straftaten

Angeklagte, -n (m./f.) – jemand, der beschuldigt wird, eine Straftat begangen zu haben

etwas wieder auf|nehmen – zu einem späteren Zeitpunkt an etwas weiterarbeiten, das man früher begonnen hat

etwas durch|setzen – dafür sorgen, dass eine Forderung erfüllt wird

auf etwas/jemanden angewiesen sein – von etwas/jemandem abhängig sein

jemanden aus|liefern – eine Person zu den Behörden eines anderen Landes bringen, damit sie dort für eine Straftat bestraft werden kann

Herrscher, -/Herrscherin, -nen – jemand, der in einem Staat politische Macht hat

Stand (m., nur Singular) – hier: der Ruf/die Bedeutung von etwas

Weltgemeinschaft (f., nur Singular) – gemeint ist hier: alle Staaten

jemanden vor Gericht stellen – dafür sorgen, dass gegen jemanden gerichtliche Untersuchungen stattfinden

Völkerrechtler, -/Völkerrechtlerin, -nen – ein Wissenschaftler/eine Wissenschaftlerin, der/die sich im Völkerrecht gut auskennt

Kooperation, -en (f.) – hier: die Zusammenarbeit

Fall, Fälle (m.) – hier: eine Angelegenheit, die aufgeklärt werden muss


Fragen zum Text

1. Im Dezember 2014 …
a) konnte der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Ermittlungen erfolgreich abschließen.
b) wurden Beweise im Fall von Kenias Staatschef Uhuru Kenyatta gefunden.
c) mussten die Verfahren gegen zwei Staatschefs eingestellt werden.

2. Der Internationale Strafgerichtshof …
a) wird die Untersuchungen wahrscheinlich später weiterführen.
b) braucht für seine Untersuchungen die Unterstützung der Herkunftsländer der Angeklagten.
c) liefert Angeklagte in andere Länder aus.

3. Menschenrechtsorganisationen …
a) sagen, dass man Staaten nicht zur Kooperation mit dem IStGh zwingen soll.
b) wünschen sich mehr Unterstützung für die Arbeit des Gerichts von der Weltgemeinschaft.
c) möchten nicht, dass Herrscher für ihre Handlungen bestraft werden können.

4. Angeklagte werden … ihre Verbrechen bestraft.
a) wegen
b) gegen
c) für

5. Die Ermittlungen … den Angeklagten wurden abgeschlossen.
a) wegen
b) gegen
c) für


Arbeitsauftrag
Menschenrechtsorganisationen sind enttäuscht von der Machtlosigkeit des Internationalen Gerichtshofs. Andere Experten finden, dass der IStGh trotzdem erfolgreich arbeitet. Was meint ihr? Diskutiert im Kurs.

Die Redaktion empfiehlt

WWW-Links

Audio und Video zum Thema

Downloads