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Nahost

Internationale Kritik an Gaza-Blockade

Das einzige Stromkraftwerk im Gaza-Streifen wurde abgeschaltet. Nach Kritik aus dem Ausland lässt Israel die Lieferung von Treibstoff und Medikamenten wieder zu.

Palästinensische Kinder protestieren gegen den Stopp von Treibstoff-Lieferungen (Quelle: AP)

Palästinensische Kinder protestieren gegen den Stopp von Treibstoff-Lieferungen

Nach Abschaltung des einzigen Kraftwerks im Gazastreifen sind nach palästinensischen Angaben etwa 800.000 Menschen von der Stromversorgung abgeschnitten. Besonders betroffen seien die Stadt Gaza und ihre Vororte, sagte der Leiter des Kraftwerks, Rafik Maliha, am Montag (21.1.2008). Das Kraftwerk war am Vorabend wegen Treibstoffmangels abgeschaltet worden. Die Palästinenser warfen Israel vor, die Treibstofflieferungen seit Donnerstag durch eine Blockade des Gaza-Streifens zu verhindern.

Israel lenkt ein

Nach Vorwürfen an die Hamas, den Stromausfall fingiert zu haben, sagte Israel inzwischen zu, Treibstofflieferungen in den Gazastreifen wieder zu gewähren. Die Entscheidung sei nach einer neuerlichen Prüfung der Lage getroffen worden, sagte Verteidigungsminister Ehud Barak am Montagabend im staatlichen Hörfunk.

Anhaltender Raketenbeschuss

Menschenschlange vor einer Bäckerei in Gaza-Stadt (Quelle: AP)

Menschenschlange vor einer Bäckerei in Gaza-Stadt

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hatte nach israelischen Medienberichten am Montag zuvor erklärt, Israel werde eine humanitäre Krise im Gazastreifen nicht zulassen. Gleichzeitig betonte er bei einem Treffen mit dem niederländischen Außenminister Maxim Verhagen, es könne nicht sein, dass das Leben im Gazastreifen normal weitergehe, während militante Palästinenser dauernd das israelische Grenzgebiet beschießen. Die Angriffe müssten aufhören, dann werde man die Blockade aufheben. Nach Angaben der israelischen Armee haben militante Palästinenser seit Jahresbeginn 590 Kassam-Raketen und Mörsergranaten in das israelische Grenzgebiet gefeuert.

Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hatte am vergangenen Donnerstag die Schließung aller Grenzübergänge zwischen Israel und dem Gazastreifen angeordnet und erklärt, dies sei eine Antwort auf den Beschuss Israels.

EU: Israel bestraft Palästinenser im Kollektiv

Die Europäische Union hatte Israel aufgefordert, die Öl-Lieferungen in den Gazastreifen wiederaufzunehmen. Sie habe den Israelis klargemacht, dass sie die kollektive Bestrafung der Bevölkerung im Gazastreifen ablehne, erklärte EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner am Montag in Brüssel. Daher müsse Israel die Öl-Lieferungen in den seit voriger Woche abgeriegelten Küstenstreifen wieder beginnen und auch die Einfuhr von Hilfsgütern zulassen.

Auch der ägyptische Präsident Husni Mubarak forderte ein Ende der Blockade. Die ägyptische Nachrichtenagentur MENA berichtete, Mubarak habe telefonisch mit Olmert und Barak gesprochen. Gleichzeitig wurden hunderte zusätzliche Grenzwächter an die Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen geschickt. Damit sollte nach Angaben aus Sicherheitskreisen in Kairo verhindert werden, dass Palästinenser Grenzbefestigungen niederreißen, um nach Ägypten zu gelangen.

Stopp internationaler Nahrungshilfen?

Sollte die israelische Blockade des Gebiets anhalten, müssten die Vereinten Nationen die Verteilung von Lebensmitteln unterbrechen, teilte das UN-Hilfswerk UNRWA am Montag mit. Von den Hilfen sind knapp 900.000 Menschen abhängig. Andere internationale Organisationen warnten vor einem Mangel an Arzneimitteln und Treibstoffen für die Notstrom-Generatoren der Kliniken in dem Gebiet.

Bei einem Feuergefecht mit israelischen Soldaten wurde am Montag in der Stadt Tulkarem im nördlichen Westjordanland ein militanter Palästinenser getötet. Am Sonntagabend hatte die israelische Luftwaffe bei Angriffen im Gazastreifen zwei militante Palästinenser getötet, darunter ein führendes Mitglied der Al Aksa-Brigaden, des bewaffneten Arms der Fatah-Organisation von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. (leix)

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