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Fokus Osteuropa

Internationale Beobachter loben Wahlverlauf in Armenien

Die Parlamentswahlen in Armenien sind nach Angaben internationaler Beobachter ohne schwerwiegende Verstöße verlaufen. Oppositionsparteien teilen diesen Eindruck nicht. Sieger der Wahlen sind die drei Regierungsparteien.

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"Gewaltiger Fortschritt" für Armenien

Erstmals seit Beginn der 90er Jahre haben internationale Beobachter Wahlen in Armenien positiv beurteilt. Die Parlamentswahlen in Armenien, die am 12. Mai abgehalten wurden, wurden als "gewaltigen Fortschritt" bewertet. Das teilte der Direktor des Büros für demokratische Institute und Menschenrechte der OSZE, Christian Strohal, mit. Im Namen des Europarates beglückwünschte der Leiter der Beobachtermission der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Leo Platvoet, Armenien zu dem bei den Parlamentswahlen erreichten Fortschritt. Seinen Worten nach hat die Staatsmacht "politischen Willen bewiesen". Es sei ihr gelungen, Fälschungen im Verlauf der Wahlen zu vermeiden, so Platvoet.

Vorwürfe gegen Staatsmacht

Die Oppositionsparteien, denen es nicht gelang, die für den Einzug ins Parlament notwendige Fünfprozenthürde zu überwinden, erklärten am 13. und 14. Mai, die Wahlen seien wieder einmal verfälscht worden. Beispielsweise verlangen die Führer des Blocks " Impeachment", die Ergebnisse des Urnengangs für ungültig zu erklären und neue Parlamentswahlen anzusetzen. Die Opposition wirft der Staatsmacht vor, kurz vor den Wahlen 400.000 neue Pässe gedruckt zu haben. Diese seien angeblich an spezielle Gruppen verteilt worden, die in verschiedenen Wahllokalen abgestimmt hätten. Vertreter der Staatsmacht betonten ihrerseits, die Erklärungen der Opposition seien Unsinn. Sie empfahlen ihren politischen Gegnern, aus der eigenen Niederlage Lehren zu ziehen.

Zwei Oppositionsparteien im Parlament

Dennoch konnten zwei Oppositionsparteien die Fünfprozenthürde überwinden. Dabei handelt es sich um die Partei " Erbe", an deren Spitze der erste Außenminister des unabhängigen Armeniens, Raffi Ovanesjan, steht, sowie um die Partei " Land der Gesetzlichkeit", die vom ehemaligen Parlamentsvorsitzenden Artur Bagdasarjan angeführt wird. Letztere wird von der Staatsmacht wohl weniger gern im Parlament gesehen. Präsident Robert Kotscharjan nannte Bagdasarjan einen Verräter, nachdem in der Presse der Inhalt eines Gesprächs zwischen dem armenischen Politiker und einem hochrangigen britischen Diplomaten veröffentlicht worden war. Darin war unter anderem die Rede davon die armenische Staatsmacht unter Druck zu setzen und die Wahlen bereits im Voraus für gefälscht zu erklären.

Regierungsparteien bilden Koalition

Die Mehrheit der Sitze im neuen Parlament erhielt erwartungsgemäß die " Republikanische Partei", die vom Premierminister angeführt wird. Sie erreichte nach vorläufigen Angaben der Zentralen Wahlkommission fast 33 Prozent der Wählerstimmen. Auf den zweiten Platz kommt das Projekt der Präsidentenadministration – die Partei " Blühendes Armenien" - mit knapp 15 Prozent. An dritter Stelle steht mit 13 Prozent der Stimmen die Partei " Daschnakzutjun". Aller Wahrscheinlichkeit nach werden diese drei politischen Kräfte eine Koalitionsregierung bilden. Die erste Sitzung des neugewählten Parlamentes findet am 31. Mai statt.

Aschot Gasasjan
DW-RADIO/Russisch, 14.5.2007, Fokus Ost-Südost

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