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Politik

Integration soll EU-weit effektiver bewertet werden

Erfolge bei der Integrationspolitik sind wissenschaftlich messbar, davon sind die Bundesregierung wie auch andere europäische Politiker überzeugt. In Berlin gab es dazu einen Erfahrungsaustausch.

Muslimische Frauen mit Kopftüchern an einer Haltestelle (Foto: AP)

Durch den verstärkten Austausch von Erfahrungen bei der Messung der Wirksamkeit von Integration wollen die EU-Länder künftig die Integration von Migranten verbessern. Deshalb hatte Bundesintegrationsministerin Maria Böhmer Vertreter von EU-Staaten zu einer zweitägigen Konferenz über Integrationsmonitoring nach Berlin eingeladen.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (Foto: DPA)

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer

Im vergangenen November hatten die EU-Integrationsminister auf ihrer Tagung im französischen Vichy vereinbart, sich künftig regelmäßig über die Bewertung des Erfolgs von Integrationspolitik auszutauschen. Die Integration soll auf den Gebieten Bildung, Ausbildung, Arbeitsmarktbeteiligung, Sprachkenntnisse, Wohnen, Einkommen, Diskriminierung und Rassismus gemessen werden.

Monitoring-Systeme erst in acht EU-Ländern

Sozialwissenschaftler Andreas Kapphan vom Büro der Bundesintegrationsbeauftragten erinnerte daran, dass es sich um eine europäische Konferenz über ein Thema handele, wo man nicht umfassend über den Sachstand in den einzelnen EU-Ländern informiert gewesen sei. Daher habe die deutsche Seite bereits vor der Konferenz um aktuelle Informationen aus den Ländern gebeten. Aus 20 Ländern, inklusive Norwegen, gab es Rückmeldungen. "In acht Ländern existieren bereits Monitoring-Systeme, in fünf weiteren werden sie zurzeit entwickelt. Die anderen Länder haben allerdings ebenfalls ein großes Interesse."

Jan Niessen, Direktor der Migration Policy Group in Brüssel, ist sich bewusst, dass es Unterschiede zwischen den einzelnen EU-Ländern beim Thema "Integrationsmonitoring" gibt. "Deswegen haben wir eine Konferenz, um zu sehen, wie groß die Unterschiede sind und wie andere Mitgliedsstaaten das machen", betont Niessen.

Nicht alle europäischen Länder hätten eine lange Geschichte von Migration erlebt, gab Niessen zu bedenken. Als Beispiel führt er Irland an, das noch kein Monitoring-System hat, weil es erst seit vier, fünf Jahren zum Einwanderungsland geworden ist.

Osteuropäische Länder sehen sich als Transitländer

Was die osteuropäischen Länder und den dortigen Stand von Integrationsmessung angeht, so kommt Migrationsexperte Niessen zu der Feststellung: "Die haben noch immer die Idee, dass sie noch nicht ein Einwanderungsland, aber ein Transitland sind, dass die Migranten nicht da sind, um zu bleiben, sondern weitergehen nach Westeuropa."

Hinsichtlich des Integrationsmonitorings bezeichnet Niessen Deutschland als vorbildlich. Das bedeute aber nicht zwangsläufig, dass es eine gute Einwanderungspolitik betreibe, fügte er hinzu. Erst in der vergangenen Woche hatte Staatsministerin Böhmer den bundesweit ersten Integrations-Indikatorenbericht veröffentlicht. Der Bericht habe eindrucksvoll belegt, so die Ministerin: "Wir sind auf dem richtigen Weg." Sie verwies auf Fortschritte, die vor allem im Bildungsbereich erreicht werden konnten.

Gemeinsam ein großes Stück weiter

Mit der Unterzeichnung eines Eckpunktepapiers auf der Konferenz in Berlin durch Vertreter aus Tschechien, Frankreich, Schweden, Spanien und Deutschland komme man nun nach den Worten der Bundesintegrationsbeauftragten Böhmer "gemeinsam ein großes Stück weiter bei der Frage, wie Integrationspolitik bewertet und evaluiert werden kann".

Autorin: Sabine Ripperger

Redaktion: Kay-Alexander Scholz