Inhaftierter Journalist Deniz Yücel sieht sich als Geisel der Türkei | Aktuell Europa | DW | 05.01.2018
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Menschenrechte

Inhaftierter Journalist Deniz Yücel sieht sich als Geisel der Türkei

Während der türkische Außenminister für einen "Neustart" der Beziehungen mit Berlin wirbt, bleiben deutsche Bürger in Haft. Einer von ihnen, der Journalist Deniz Yücel, hat sich nun mit beißendem Spott geäußert.

Deniz Yücel im Jahr 2015 in einer Talkshow (Imago/Müller-Stauffenberg)

Deniz Yücel im Jahr 2015 in einer Talkshow

Der seit mehr als zehn Monaten ohne Anklage in der Türkei inhaftierte "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel hat sich selber als "Geisel" bezeichnet. In einer schriftlichen Erklärung aus dem Gefängnis in Silivri, die seine Anwälte unter anderem an die Deutsche Welle schickten, reagierte Yücel auf Aussagen des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu mit ätzendem Sarkasmus. Cavusoglu hatte in einem an Neujahr veröffentlichten Interview zum Fall Yücel gesagt, er sei "nicht sehr glücklich darüber, dass es noch immer keine Anklage gibt". 

Yücel teilte in seiner in einem ironischen Ton gehaltenen Replik mit: "Das hat mich sehr bekümmert. Schließlich möchte ich nicht, dass er meinetwegen unglücklich ist. Aber ich kann ihn trösten: Wenn ich mich daran gewöhnt habe, seit fast einem Jahr ohne Anklage als Geisel gehalten zu werden, dann schafft er das auch." 

Türkei Außenminister Mevlut Cavusoglu (picture-alliance/dpa/A. Deeb)

Mevlut Cavusoglu wirbt für einen Neuanfang

Zur Aussage Cavusoglus, die Vorwürfe gegen ihn seien "sehr ernst", meinte Yücel, es sei beruhigend, dass "wenigstens die türkische Regierung den genauen Durchblick" habe. "Schließlich unterliegen die Ermittlungsakten weiterhin der Geheimhaltung, sodass meine Anwälte und ich immer noch nicht wissen, woran wir sind." Die Untersuchungshaft für Yücel hatte ein Gericht im Februar mit Vorwürfen der Terrorpropaganda und Volksverhetzung begründet.

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Cavusoglu hatte zudem gesagt, Yücel sei "seit 2015 nicht in der Türkei als Journalist akkreditiert" gewesen und daher auch nicht wegen Journalismus inhaftiert worden. Der Korrespondent verwies darauf, dass er Cavusoglu im November 2016 in Ankara bei einer Pressekonferenz mit dessen damaligen Amtskollegen und heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier persönlich gesehen habe. 

Yücel äußerte sich außerdem zu einem neuen Notstandsdekret, wonach männliche Putsch- oder Terrorverdächtige künftig in braunen beziehungsweisen grauen Overalls vor Gericht erscheinen müssen. Der Korrespondent machte deutlich, dass er solche Einheitskleidung nicht tragen werde. "Jungs, eure Uniform passt mir nicht. Niemals." 

Cavusoglu wird am Samstag zu einem Besuch bei Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in dessen Heimatort Goslar in Niedersachsen erwartet. Vor dem Besuch warb der türkische Minister für einen "Neustart" in den deutsch-türkischen Beziehungen. In einem Gastbeitrag für die Zeitungen der Funke Mediengruppe rief Cavusoglu dazu auf, "die gegenwärtige Krisenspirale in unserem Verhältnis" zu durchbrechen. 

Beide Länder sollten sich "auf Augenhöhe, als gleichwertige Partner" begegnen. "Megafon-Diplomatie" sei fehl am Platz; vielmehr müsse "gegenüber der anderen Seite eine empathischere Sprache" entwickelt werden. Das "Trauma, das der Putschversuch vom 15. Juli 2016 in unserer Bevölkerung hervorgerufen" habe, sei in Deutschland "nicht vollkommen nachvollzogen" worden, schrieb Cavusoglu. Die Türkei erwarte von den Deutschen, dass sie "die Situation, mit der die Türkei gegenwärtig konfrontiert ist, besser verstehen". 

Demonstration für Deniz Yücel in Berlin (Archivbild) (Getty Images/AFP/J. McDougall)

Demonstration für Deniz Yücel in Berlin (Archivbild)

Am Tag zuvor war bekannt geworden, dass das türkische Justizministerium an den Vorwürfen gegen Yücel festhält. Wie die Tageszeitung "Welt" berichtete, legte das Ministerium eine Stellungnahme zu einer Beschwerde Yücels beim Verfassungsgericht in Ankara vor. Demnach bekräftigte das Ministerium darin die Vorwürfe, dass sich Yücel mit seinen Artikeln der "Terrorpropaganda" und der "Volksverhetzung" schuldig gemacht habe. 

Vorerst keine Rüstungsgeschäfte

Der Fall Yücel ist derzeit einer der zentralen Konfliktpunkte im deutsch-türkischen Verhältnis. Gabriel wies vor seiner Begegnung mit Cavusoglu noch einmal auf die Bedeutung hin: Die Bundesregierung habe sehr viele Rüstungsexporte an den NATO-Partner Türkei nicht genehmigt, brachte der amtierende Außenminister in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in Erinnerung. Und schob warnend hinterher: "Dabei wird es auch bleiben, solange der Fall Yücel nicht gelöst ist." 

Laut Auswärtigem Amt soll es bei dem Treffen in Goslar "um die ganze Bandbreite der deutsch-türkischen Beziehungen" gehen. Und dazu gehörten auch die "schwierigen Themen" wie etwa die deutschen Haftfälle. 

stu/SC/djo (rtr, afp, dpa)

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