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Europa

In zweiter Reihe

Martin Schulz, bisher Präsident des Europaparlaments, ist von seiner sozialistischen Fraktion zum Vorsitzenden gewählt worden. Er will mehr, aber im Parlament ist er genau der Richtige, meint Christoph Hasselbach.

Ist es ein Abstieg, ein taktischer Schachzug oder ein Dienst an der europäischen Demokratie? Martin Schulz, bisher Präsident des Europaparlaments, im Wahlkampf Spitzenkandidat der Sozialisten und damit Bewerber um den Kommissionsvorsitz, ist nun wieder bloßer Fraktionschef. Dabei soll es aber nicht bleiben. Denn die Rolle ist nur als Übergang gedacht. Als Anführer der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten, wie die zweitstärkste Parlamentsfraktion offiziell heißt, will Schulz Einfluss auf die Vergabe der wichtigsten EU-Personalien nehmen, vor allem die des nächsten Kommissionspräsidenten.

Es droht ein Riesenkrach

Vor allem die Auseinandersetzung um den Kommissionsvorsitz droht, zu einem Riesenkrach in der EU zu werden. Und eine der führenden Figuren in diesem Streit wird in jedem Fall Schulz sein, auch wenn er wegen des Wahlsiegs der Konservativen keinen eigenen Anspruch auf das Amt erhebt. Als klar war, dass die EVP-Fraktion mit dem Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker stärkste Kraft im Parlament wurde, hat der unterlegene Schulz ohne zu zögern seinen Rivalen Juncker unterstützt. Sehr schnell stellte sich dann auch das gesamte Parlament hinter den Luxemburger. Doch einige der Staats- und Regierungschefs wollen Juncker nicht, allen voran der britischer Premier David Cameron. Aber auch anderen ist Juncker zu integrationsfreudig und zu sehr Teil des "alten Systems", das auf jedes Problem stets "mehr Europa" als Lösung fordert. Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich nur zögernd hinter Juncker gestellt und ist nun ungewollt in eine äußerst schwierige Vermittlungsmission hineingerutscht, weil sie Cameron im Boot halten will. Es ist denkbar, dass Cameron und andere Juncker-Gegner beim EU-Gipfel kommende Woche kaltgestellt und überstimmt werden. Möglich aber auch, dass die Staats- und Regierunsgchefs eine ganz andere Person als Juncker vorschlagen, eine, die nicht vom Parlament ins Rennen geschickt wurde.

Die Frage des Wählerbetrugs ist Auslegungssache

Schulz geht es dabei weniger um Parteipolitik als um die Machtverteilung zwischen Parlament, Rat der Mitgliedsstaaten und Kommission. Setzen sich die Staats- und Regierungschefs über den Wunsch des Parlaments hinweg, sähe Schulz darin einen gewaltigen Wählerbetrug, der in Zukunft zu noch mehr Wahlenthaltung und politischem Extremismus führen würde. Manche Regierungen halten dagegen, sie seien durch keinen Vertrag an die Spitzenkandidaten gebunden. Das stimmt. Aber wenn sie eine eigene Person statt Juncker vorschlagen, wird Schulz an vorderster Front den Widerstand im Parlament mobilisieren.

Ein selbstbewusster Parlamentsvertreter

Wer diesen Machtkampf dann am Ende gewinnen wird und wie Martin Schulz dann dasteht, ist offen. Fest steht aber schon jetzt, dass er sich um die EU und speziell um das Ansehen des Parlaments große Verdienste erworben hat. Waren frühere Parlamentspräsidenten meist eher langweilige, allzu sehr auf Ausgleich bedachte Honoratioren, hat sich Schulz ständig mit dem Rat angelegt und dafür gesorgt, die Rechte des Parlaments offensiv zu vertreten. Bei EU-Gipfeln, eigentlich der Show der Regierungen, hat er sich demonstrativ selbstbewusst unter die Staatslenker und vor sämtliche Mikrophone der Journalisten gedrängt, um die Meinung des Parlaments zu erläutern, neben deutsch wahlweise auf französisch, englisch oder italienisch. Dabei ist Schulz nicht immer das Kunststück gelungen, zwischen seiner offiziellen Funktion als Vertreter des gesamten Parlaments und seiner früheren als sozialistischer Fraktionschef zu trennen.

Rhetorisches Talent

In dieser Rolle als Fraktionsführer schien er bisher am meisten zuhause. Kaum ein Abgeordneter im Europaparlament konnte es in dieser Zeit rhetorisch mit ihm aufnehmen an Schliff, Witz und auch an menschlichem Einfühlungsvermögen in die Nöte normaler Bürger. Schulz hat, trotz jahrzehntelangen Lebens in der Brüsseler Blase, nie einen abgehobenen Eindruck gemacht. Doch er kann in unterschiedlichen Funktionen unterschiedlich viel für die europäische Sache erreichen. Die Frage der Kommissionspräsidentschaft stellt sich nach der Wahl wohl nicht mehr. Wäre Schulz aber der nächste von Deutschland entsandte Kommissar geworden, wäre das in gewisser Weise eine Talentverschwendung: ein Mann unter Dampf als Behördenchef. Würde er erneut Parlamentspräsident, wäre das schon besser, er müsste sich aber rhetorisch ebenfalls wieder zurücknehmen. Den größten Dienst an der europäischen Sache würde Schulz leisten, wenn er wieder Fraktionsvorsitzender würde. Die Rolle mag weniger glamourös sein, aber angesichts eines neuen Parlaments voller Euroskeptiker und Extremisten ist sie wichtiger denn je.

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