1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Europa

"Ich hätte gerne weitergemacht"

Der internationale Bosnienbeauftragte Christian Schwarz-Schilling gibt sein Amt nach nur einem Jahr ab – unfreiwillig. Kritiker werfen ihm politische Schwäche vor. Im DW-WORLD.DE-Interview zieht er Bilanz.

Der Hohe Repräsentante der internationalen Gemeinschaft für Bosnien-Herzegowina, Christian Schwarz-Schilling

Würde gerne verlängern: Schwarz-Schilling

DW-WORLD.DE: Sie haben häufig die vom "persönlichen Ehrgeiz getriebenen Politiker“ kritisiert, die die verfassungsrechtliche und territoriale Ordnung von Bosnien-Herzegowina "zu zerrütten“ versuchten. Kapitulieren Sie?

Christian Schwarz-Schilling: Nein, überhaupt nicht. Ich wäre unter bestimmten Bedingungen gerne bereit gewesen, das Amt weiterzuführen. Aber die internationale Gemeinschaft war der Meinung, dass sie mit einem Politikwechsel die Dinge voranbringen könne. Leider hat sich auch die deutsche Präsidentschaft nicht sehr stark eingesetzt. Aber ich hätte wirklich gerne weiter gemacht.

Ich hatte in Wirklichkeit nur drei Monate Zeit, richtig zu arbeiten: Ich habe in der Wahlkampfzeit vor den Wahlen am 1. Oktober begonnen, die von viel Rhetorik und Extremformulierungen geprägt waren und die Arbeit im Parlament und mit Politikern unmöglich gemacht haben. Aber das ist in Demokratien ähnlich. Man kann ihnen nicht vorwerfen, dass gerade im Wahljahr die entscheidenden Reformen nicht durchgesetzt werden. Danach brauchte es fast sechs Monate bis zur Regierungsbildung, und als die dann im März endlich soweit war, konnte ich in so kurzer Zeit nichts richtig zu Ende führen

Immerhin ist es mir gelungen, die internationale Gemeinschaft davon zu überzeugen, dass der Oberste Repräsentant für Bosnien-Herzegowina (OHR) nicht am 30.6. zurückgezogen wird, wie ursprünglich geplant. Dann gäbe es jetzt keinen Nachfolger.

Als Hoher Repräsentant in Bosnien-Herzegowina überwachen Sie seit dem 31. Januar 2006 das Friedensabkommen von Dayton. Sie können Politiker absetzen und Gesetze revidieren. Kritiker haben Ihnen eine schwache Politik vorgeworfen. Warum haben Sie von Ihren Befugnissen nie Gebrauch gemacht, wie Ihr Vorgänger Paddy Ashdown, der rund 60 bosnische Würdenträger abgesetzt hatte?

Als ich das Mandat übernommen habe, bin ich von der gesamten internationalen Gemeinschaft aufgefordert worden, den Bosniern mehr "Ownership", also Eigenverantwortung zukommen zu lassen, denn wir wollten das Land Anfang 2007 verlassen. Wie kann man man sich zurückziehen, wenn die Menschen vorher keine Selbstverantwortung gelernt haben?

Es stimmt, ich habe keine Leute entlassen, weil ich das für keine sinnvolle Methode halte, denn die Köpfe wachsen wie eine Hydra nach: Ich habe institutionelle Veränderungen vorgenommen, indem ich Gesetzesergänzungen gemacht habe oder die Steuerverteilungen implementiert habe. Ich habe eine ganze Menge Dinge gemacht, die nur nicht so öffentlichkeitswirksam waren.

Dazu stehe ich auch nach wie vor. Die Bosnier haben erkennen müssen, dass Selbstverantwortung nicht so einfach ist und die internationale Gemeinschaft musste erstmal lernen, wie hier die Realität ist. Man glaubte, hier sei alles prima und die Formelkompromisse von oben, die unten noch gar nicht richtig angekommen waren, würden jetzt funktionieren. Man hat gar nicht gesehen, dass die nur funktionieren, weil der OHR mit seiner Macht allem Nachtdruck verleiht.

Die Redaktion empfiehlt