1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Deutschland

"Ich bin Experte im Überleben von Prognosen"

Im Interview mit DW-TV gibt sich Joschka Fischer, Spitzenkandidat der Grünen, kämpferisch. Für Rot-Grün sei noch nichts verloren. Außerdem zieht er eine persönliche Bilanz seiner Amtszeit als Außenminister.

default

DW-TV: Herr Fischer, in diesem Wahlkampf sprechen die Umfragen eine ganz deutliche Sprache: Rot-Grün ist weit abgeschlagen, Sie werden wahrscheinlich nicht mehr in eine neue Bundesregierung zurückkehren. Wie motivieren Sie sich da, als Wahlkämpfer.

Journal Interview

Joschka Fischer: Da brauche ich mich gar nicht zu motivieren, sondern ich bin mir sicher, dass diese Umfragen, und wir haben ja mittlerweile eine ganze Umfragenindustrie, noch nicht die realen Zahlen am Wahlabend widerspiegeln werden, sondern, dass da sehr viel Luft drin ist. Die Deutschen werden in den letzten zwei, drei Wochen ihre Entscheidungen treffen, und es ist noch überhaupt nichts entschieden, im Gegenteil. Dank auch der tätigen Hilfe der Kanzlerkandidatin und ihrer Partei, kann ich nur sagen, die Stimmung dreht sich. Ich habe noch nie so einen Zulauf in den neuen Bundesländern, auch 2002, wo wir gewonnen haben, gehabt, wie jetzt. Ich bin wirklich sehr überrascht. Also was der Wahlkampf bisher gezeigt hat, ist: Das dreht sich, und das werden wir auch noch drehen. Auch 2002 hatte man uns schon die Niederlage prognostiziert und Sie sehen, ich bin Experte im Überleben solcher Prognosen.

Ärgert es Sie eigentlich, dass führende Sozialdemokraten vor gar nicht allzu langer Zeit gesagt haben. "Na ja Rot-Grün, das war nicht wirklich ein Projekt, das war mehr ein Bündnis zu Unzeit?"

Der Kanzler hat es eindeutig klargestellt, und ich kenne ja auch seine Position. Es ist in der Sache einfach nicht richtig, sondern wir haben Reformen, die in den 1990er Jahren hätten angepackt werden müssen, angepackt. Wir haben eine selbstbewusste Friedenspolitik gemacht. Wir haben wichtige Beiträge auch zur europäischen Einigung, unter deutscher Präsidentschaft, vorangebracht. Wir haben gleichzeitig große Probleme im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, ein stärkeres Wachstum zu erreichen, den Generationsvertrag neu zu justieren, auch die Gesundheitsreform, unter dem Gesichtspunkt einer immer älter werdenden Gesellschaft.

All das sind große Herausforderungen und die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit unter den Bedingungen der Globalisierung. All das sind große Herausforderungen, aber wir werden uns diesen stellen. Wir haben das in der Vergangenheit getan. Ich sehe da überhaupt nichts Unzeitgemäßes. Unzeitgemäß ist eher Frau Merkel, die ja Vorfahrt für Arbeit sagt, aber in Wirklichkeit, Schwierigkeit mit den Gängen hat und den Rückwärtsgang eingelegt hat. Das erste, was sie sagte, war wieder in die Atomenergie, zurück bei der Förderung erneuerbarer Energieträger. Jetzt wird sie selbst von der Deutschen Bank dafür kritisiert. Das habe ich auch noch nicht erlebt. Also wenn das die Zukunft sein soll, dann liegt sie bereits hinter uns.

Bleiben wir noch einen Moment bei den Umfragen und bei der Situation, wie Sie im Moment dastehen. Um an der Macht zu bleiben, braucht Rot-Grün doch einen zusätzlichen Partner. Wer könnte das sein, die Linkspartei/PDS oder streben sie insgeheim eine Ampelkoalition mit den Liberalen an?

Wir kämpfen hier dauerhaft um die Erneuerung unserer Mehrheit, wie soll das gehen? Ich meine, weder mit den Liberalen und schon gar nicht mit der Linkspartei. Mit Lafontaine saßen Schröder und ich schon gemeinsam in einem Kabinett und als es eng wurde, als er wirklich als Finanzminister dann vor einem Haushaltsentwurf stand, den er nicht mehr ausgleichen konnte, den Haushaltsentwurf 2000, war er weg. Gysi hat als Wirtschaftsminister nach wenigen Monaten in Berlin, als Wirtschaftssenator, das Handtuch geworfen. Was jetzt an Versprechungen gemacht wird, sind haltlose Versprechungen.

Ich erlebe das Gegenteil: Die PDS regiert in Berlin mit, ganz praktisch. Ich meine dort werden Stellen abgebaut in Größenordnungen, das einem die Augen tränen. Freiwillige soziale Leistungen werden gestrichen. Ein Kinderbetreuungsplatz in der Spitze kostet über 300 Euro im Monat. Das hat mit dem, was hier jetzt an Versprechungen gemacht wird, die niemals erfüllt werden können, nichts zu tun. Das ist unseriös. Und hinzukommt, dass Lafontaine ganz offensichtlich weit nach rechts ausholt und das kenne ich von Möllemann. Das kenne ich aber auch in anderen europäischen Ländern. Das finde ich schlimm und da gibt es keine Gemeinsamkeit.

Lesen Sie auf der zweiten Seite, wieso Joschka Fischer immer noch an einen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat glaubt und wieso die nächsten Jahre in der Außenpolitik besonders schwierig werden.

Die Redaktion empfiehlt