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IAEA reicht Teheran die Hand

9. September 2013

Kommt Bewegung in den Streit um Irans Atomprogramm? Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) reicht der iranischen Regierung die Hand. Die nächsten Gespräche beginnen Ende September in Wien.

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International Atomic Energy Agency (IAEA) Director-General Yukio Amano speaks to the media after the board of governors meeting of the IAEA on September 9, 2013 in Vienna. The US and Russia clashed at the meeting over Moscow's request for an IAEA probe into the risk of US airstrikes on Syria hitting a small reactor. AFP PHOTO/DIETER NAGL (Photo credit should read DIETER NAGL/AFP/Getty Images)
Yukio Amano Generaldirektor Internationale Atomenergiebehörde IAEABild: AFP/Getty Images

Die IAEA bleibe "entschlossen, mit dem Iran unter seiner neuen Regierung konstruktiv zusammenzuarbeiten, um die offenen Fragen auf diplomatischen Wege zu lösen", sagte der Generaldirektor der Behörde, Yukiya Amano, zum Beginn einer Sitzung des IAEA-Gouverneursrats in Wien. Zugleich mahnte er den Iran zu mehr Transparenz bei seinem Atomprogramm.

Mit Blick auf die möglicherweise militärische Dimension dieses Programms sagte Amano, es sei "essentiell und dringlich, dass der Iran mit uns den Kern dieser Bedenken angeht".

Rohanis Rhetorik weckt Hoffnung

Irans neuer Präsident Hassan Rohani hat seit seinem Amtsantritt Anfang August wiederholt betont, dass er durch Verhandlungen eine endgültige Lösung des Atomstreits anstrebe, um eine Aufhebung der gegen sein Land verhängten verheerenden Wirtschaftssanktionen zu erreichen.

Erst kürzlich hatte Rohani seinen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif mit den Verhandlungen über das Atomprogramm betraut, und damit den als nicht kompromissbereit geltenden konservativen Hardliner Saeed Jalili entmachtet. Experten sagten, der Wechsel könnte auf mehr Flexibilität in den Gesprächen hindeuten. Gleichwohl sei es wenig wahrscheinlich, dass es in dem seit Jahren schwelenden Atomstreit eine schnelle Lösung gebe.

Kurswechsel im Iran

Gestern hatte Rohani bei einem Treffen mit dem Sondergesandten des japanischen Premierministers und früheren Außenminister Masahiko Komura gesagt, der Atomstreit müsse im Rahmen der bestehenden internationalen Verträge beigelegt werden. und dass Irans gesamte Atomaktivitäten unter der Aufsicht der IAEA stehe. Der Iran werde die umstrittene Urananreicherung aber nicht aufgeben.

Amano betonte in seiner Erklärung weiter: "Der Iran arbeitet noch nicht einem Maße mit uns zusammen, das es uns erlauben würde, glaubhaft zu versichern, dass es keine verdeckten Atomaktivitäten im Land gibt."

Erste IAEA-Resolution vor zehn Jahren

In diesen Tagen jährt sich der Beginn des Atomstreits zum zehnten Mal. Am 12. September 2003 forderten die 35 im Gouverneursrat vertretenen Staaten erstmals Teheran in einer Resolution auf, besser mit der IAEA zusammenzuarbeiten und offene Fragen zu seinem Programm rasch zu klären. Die USA und ihre Verbündeten verdächtigen den Iran, insgeheim nach einer Atombombe zu streben.

Seitdem haben weder Sanktionen des UN-Sicherheitsrates noch diplomatische Verhandlungen eine Annäherung gebracht. Zehn Jahre nach der ersten Resolution hat Teheran sein Atomprogramm deutlich ausgebaut. Ende August berichtete die IAEA, dass der Iran 1000 neue Zentrifugen zur Urananreicherung instaliert habe und im Begriff sei, diese zu testen.

Beim aktuellen Gouverneursrat wird keine neue Resolution erwartet. Sie würde die Gespräche zwischen Vertretern Irans und der P5+1-Gruppe, bestehend aus Deutschland und den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats, belasten. Das Treffen am 27. September in Wien wird das erste seit der Wahl Rohanis zum Präsidenten sein.

de/mm (afp/rtr/dpa)