IAEA erklärt Atomgespräche mit Iran für gescheitert

Das IAEA-Expertenteam habe bei dem zweitägigen Besuch versucht, einen Weg zur Klärung aller offenen Fragen zu finden, sagte Chefinspekteur Herman Nackaerts bei der Rückkehr auf dem Flughafen in Wien. In einer ungewöhnlich scharf formulierten Note wies die Internationale Atomenergiebehörde darauf hin, dass ihren Inspekteuren der Zugang zu der Militäranlage Parchin verwehrt worden sei. Die IAEA vermutet dort eine Kammer für Explosionstests, was auf die Entwicklung von Kernwaffen hinweisen könnte. IAEA-Chef Yukija Amano sagte, die Weigerung sei enttäuschend.

Das IAEA-Team war am Montag nach Teheran gereist, um "mögliche militärische Dimensionen" des iranischen Atomprogramms zu klären und die zum Stillstand gekommenen Gespräche über das Programm wieder anzustoßen. Nackaerts und seine Begleiter hatten die Anlage Parchin bereits bei einem ersten Besuch Ende Januar besichtigen wollen, waren aber auch damals nicht vorgelassen worden.

Teheran "lässt sich Atomprogramm nicht verbieten"

In Teheran betonte Ajatollah Ali Chamenei, der Iran lasse sich durch nichts und niemanden von seinem Atomprogramm abbringen. Die Atomarbeit "sollte entschieden und ernsthaft vorangetrieben werden, trotz des Wirbels des Westens", sagte Chamenei bei einem Treffen mit Vertretern der iranischen Atombehörde.

Er betonte gleichzeitig, dass der Iran nicht an Atomwaffen interessiert sei. Ein Atomwaffenprogramm sei "gegen unseren Glauben. Wir betrachten Atomwaffen als eine große Sünde", fügte das geistliche Oberhaupt des Iran hinzu. Die internationale Gemeinschaft wisse dies, so Chamenei.

Westerwelle fordert mehr Druck auf Teheran

Bundesaußenminister Guido Westerwelle sprach sich nach dem Misserfolg des IAEA-Teams für noch mehr Druck auf Teheran aus. Er appellierte an andere Staaten, sich den bereits beschlossenen Sanktionen der Europäischen Union gegen den Iran anzuschließen. Zugleich forderte er die Führung in Teheran auf, ihren "unverantwortlichen Kurs der Intransparenz und Nicht-Kooperation endlich zu beenden", erklärte Westerwelle in Berlin.

Viele Länder vermuten, der Iran betreibe ein geheimes Atomwaffenprogramm. Die UN, die USA und die EU haben Sanktionen gegen das islamische Land verhängt. Teheran beharrt darauf, sein Nuklearprogramm verfolge ausschließlich friedliche Ziele und lehnt auch die Forderung nach einem sofortigen Stopp der Urananreicherung strikt ab.

Russland warnt Israel vor Militäraktion

In dem seit Jahren anhaltenden Streit um das iranische Atomprogramm haben sich die Spannungen in den vergangenen Wochen deutlich verschärft. Die EU hat ein Importverbot für iranisches Erdöl ab Sommer verhängt. Der Iran hat seinerseits damit gedroht, die Straße von Hormus zu blockieren, eine der weltweit wichtigsten Handelswege. Die US-Marine ist mit einem Verband in der Region und hat ankündigt, die Wasserstraße offen zu halten. Israel und die USA haben auch einen Militärschlag nicht ausgeschlossen, um den Iran am Bau einer Atomwaffe zu hindern.

Vor einem solchen Angriff hat Russland Israel noch einmal eindringlich gewarnt. Jedes derartige Szenario wäre "katastrophal für die Region und für das ganze System der internationalen Beziehungen", sagte Vize-Außenminister Gennadi Gatilow. Er hoffe, dass Israel sich aller Folgen eines solchen Einsatzes bewusst sei. "Sie sollten auch bedenken, welche Konsequenzen für sie selbst ein solches Vorgehen hätte."

Zunächst wird nun das Team dem IAEA-Chef Yukiya Amano Bericht erstatten. Anfang März soll sich der Gouverneursrat der Atombehörde bei seiner routinemäßigen Versammlung mit dem Thema beschäftigen. "Dann werden wir sehen, was die nächsten Schritte sind", sagte Chefinspektor Nackaerts. Ein neuer Bericht des IAEA-Chefs zum Iran wird noch in dieser Woche erwartet.

je/wl (dpa, Reuters, afp)