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Aktuell Asien

Hungern gegen Korruption

Indiens prominenter Bürgerrechtler Kisan Hazare, genannt "Anna", verweigert wieder die Nahrung - aus Protest gegen die Korruption in seiner Heimat. Wie lange wird der Hungerstreik des 75-Jährigen dieses Mal dauern?

Sein Anliegen ist dasselbe wie vor einem Jahr. Und auch seine Drohung ist nicht neu: Notfalls werde er bis zum Tod fasten, kündigte Hazare, der sich als moralischer Nachfahre Mahatma Ghandis sieht, bei einer Kundgebung im Zentrum der Hauptstadt Neu Delhi an. Er sei aber zuversichtlich, dass seine Landsleute ihn nicht sterben ließen.

Der 75-jährige frühere Lastwagenfahrer und seine Mitstreiter wollen mit dem Hungerstreik Druck auf die Regierung unter Premier Manmohan Singh ausüben, damit die Anti-Korruptionsgesetze endlich verschärft werden. Außerdem fordern sie, dass Sonderermittler Vorwürfe überprüfen, wonach 15 Regierungsmitglieder, darunter Singh, sich haben bestechen lassen.

Inder demonstrieren in Neu Delhi gegen Korruption (Foto: dpa)

Die Inder haben die Korruption satt und protestieren in Neu Delhi

"Parlament ist nicht erpressbar"

Indische Zeitungen warfen Hazare und seiner Bewegung Anmaßung vor. Sie könnten nicht vom Parlament erwarten, dass ihre Vorstellungen exakt umgesetzt würden. "Sie können die Abgeordneten nicht erpressen", schrieb die "Times of India". Der Einsatz von Hungerstreiks als Druckmittel gegen die Regierung widerspreche dem Geist der Demokratie und komme politischer Erpressung gleich.

Im August vergangenen Jahres hatte der Sozial-Aktivist mit seinem zwölftägigen Hungerstreik Millionen Inder mobilisiert und es zu landesweiter Berühmtheit gebracht. Die Regierung sah sich gezwungen, ein umfassendes Anti-Korruptions-Gesetz auf den Weg zu bringen. Das Gesetz hat inzwischen das Unterhaus des Parlaments passiert, ist jedoch noch nicht vom Oberhaus beschlossen worden. Es sieht unter anderem die Einrichtung einer Behörde vor, die bei Bestechungsvorwürfen selbstständig gegen Politiker und Beamte ermitteln darf.

Schmiergelder sind gang und gäbe

Korruption ist in Indien weit verbreitet. Das Verteidigungsministerium prüft gerade Andeutungen des Armeechefs VK Singh, ihm seien Schmiergelder von umgerechnet fast drei Millionen US-Dollar angeboten worden, um den Ankauf minderwertiger Militärfahrzeuge durchzuwinken. Im Februar 2011 musste Telekommunikationsminister Andimuthu Raja zurücktreten, weil er bei der Vergabe von Mobiltelefon-Lizenzen den Staat um umgerechnet 40 Milliarden US-Dollar geprellt hatte. Einen Monat später reichte der Anti-Korruptionsbeauftragte der Regierung seinen Rücktritt ein, weil er selbst der Bestechlichkeit bezichtigt wurde.

se/wl (afp, epd)