Hunderte demonstrieren in Brüssel gegen die NATO
1. April 2012
Aus Belgien, Deutschland, Schweden, Frankreich, Spanien und Finnland waren sie gekommen, um am Sonntag vor dem Hauptgebäude der NATO in Brüssel gegen die Militärallianz zu protestieren. Als sie den Sitz stürmen wollten, hinderte sie ein Großaufgebot der Polizei daran. Nach Angaben der Behörden waren bis zu 600 Beamte im Einsatz. Sie nahmen 483 Demonstranten fest.
Zu der Demonstration hatte die belgische Organisation "Action pour la Paix" (übersetzt: Aktion für den Frieden) aufgerufen. Sie sieht die NATO als Gefahr für den Weltfrieden. Die Aktivisten verlangen atomare Abrüstung und den Rückzug aller NATO-Truppen aus Afghanistan. Mit Blick auf die Mission dort und in Libyen beschuldigten sie NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, das Bündnis in einen militärischen Interventionsapparat zu verwandeln. "Wir wollen auch keinen Raketenschutzschild", sagte Mitorganisator Roel Stynen. "Dies ist ein Akt zivilen Ungehorsams. Wir verüben ein kleines Delikt, um ein größeres zu verhindern."
Reine Schikane?
Der Protest fand auch vor dem Hintergrund des nächsten NATO-Gipfels in Chicago am 20. Mai statt. Am Donnerstag hatte ein US-Richter in Absprache mit der Stadt eine geplante Demonstration an dem Gipfel-Tag verboten. Er begründete die Absage damit, dass nicht genügend Polizeikräfte zur Verfügung stünden und der Verkehr erheblich beeinträchtigt würde. Zuvor hatte die Stadt den Organisatoren jedoch eine Demonstration am 19. Mai, an dem auch ein G8-Gipfel der wichtigsten Industriestaaten der Welt und Russlands stattfinden sollte, genehmigt. Der Gipfel wurde anschließend nach Camp David bei Washington D.C. verlegt.
Daraufhin beantragten die Aktivisten auch eine Verlegung der Demonstration, die nun abgelehnt wurde. "Die Stadt hatte genügend Kapazitäten, um uns die Demo am 19. Mai zu erlauben, als eigentlich zwei Gipfel in Chicago stattfinden sollten. Nun fehlen die Kapazitäten, obwohl nur noch ein Gipfel hier stattfindet. Das ist total unlogisch", sagte der Chef der Organisatoren, Andy Layer.
nis/kle (afp, rtr, dpa, dapd)