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Asien

Human Rights Watch: Folter breitet sich in Asien aus

In vielen asiatischen Ländern wird regelmäßig gefoltert. Die Täter vor Gericht zu bringen ist jedoch schwierig - und in manchen Staaten sogar fast unmöglich, sagt Phil Robertson von Human Rights Watch im DW-Interview.

Schmerz verursachen durch Gewalt, den Willen der Menschen brechen, ihre Persönlichkeit auslöschen: Das sind nur drei Formen von Folter. Laut Amnesty International foltern staatliche Sicherheitskräfte in rund 79 Ländern Menschen mit Schlägen, Elektroschocks, simuliertem Ertränken oder anderen Misshandlungen. Manche Regierungen ersticken so selbst den kleinsten Widerstand im Kern.

Dabei sind diese Grausamkeiten eigentlich international geächtet. Am 26. Juni 1987 trat die Anti-Folter-Konvention in Kraft. 1997 hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen diesen Tag als internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer erkoren. Doch bis die grausamen Praktiken überall tatsächlich verboten sind, hat die internationale Gemeinschaft noch einen langen Weg vor sich, sagt Phil Robertson, der Vize-Direktor von Human Rights Watch in Asien im DW-Interview.

Phil Robertson, Vize-Direktor Asien von Human Rights Watch (Foto: Pimuk Rakkanam)

Phil Robertson, Vize-Direktor Asien von Human Rights Watch

DW: Welche asiatischen Länder foltern regelmäßig?

Phil Robertson: Die traurige Wahrheit ist, dass Polizeikräfte in Südost-, Süd- und auch Ostasien Folter als gängiges Mittel bei Verhören einsetzen, um Geständnisse zu erzwingen. Aus fast allen südostasiatischen und südasiatischen Ländern haben wir davon Zeugnisse. Das Problem ist so grassierend, dass man gar nicht weiß, wo man anfangen soll im Kampf gegen den Einsatz von Folter durch die Polizei.

Human Rights Watch hat zum Beispiel festgestellt, dass regelmäßig in "Entzugskliniken" für Drogenabhängige in China, Laos, Kambodscha und Vietnam gefoltert wird - also selbst in Fällen, in denen den Leuten eigentlich geholfen werden sollte, werden sie ausgepeitscht oder schlimmeres. Auch in Ländern wie Singapur oder Malaysia sind Peitschenhiebe ein gängiger Teil des juristischen Systems. Und natürlich sind auch die sehr bekannten Fälle "politischer Gefangener" in Vietnam, Laos, Myanmar oder anderen totalitären Staaten - Nordkorea ist da führend - weiterhin zentraler Teil dieser Diskussion.

Wie schwierig ist es, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen?

Es ist zutiefst verstörend, wie selten irgendeiner der Täter zur Verantwortung gezogen wird. In vielen dieser Länder gibt es offenbar Straffreiheit für Regierungsbeamte, die foltern. Ein kambodschanischer Migrant erzählte mir letztens: "In Thailand können uns die Thais nach Belieben schlagen, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden."

Insbesondere dort, wo Folter staatlich sanktioniert ist, wie in Nordkorea oder Vietnam, gibt es kaum eine Chance, Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Das Problem wird verstärkt durch die Tatsache, dass Folter vor allem in Strafvollzugssystemen stattfindet, deren Abläufe kaum zu durchschauen und die nur schwer zugänglich sind.

Viele vermuten zum Beispiel, dass es in Laos eines der schrecklichsten Strafvollzugssysteme der ASEAN-Staaten gibt und dass dort Folter und Misshandlung von Gefangenen zum Alltag gehören. Aber es ist sehr schwierig, das umfassend zu beweisen, wenn die externen Beobachter kaum Zugang zu diesen Gefängnissen und den Gefangenen haben.

Eine Soldaten schaut durch einen Stacheldrahtzaun (Foto: )

"Tatsächlich werden nur wenige Täter jemals belangt"

Selbst in Ländern, wo Folter unter Strafe steht, wird kaum der politische Wille aufgebracht, langjährige Polizisten oder hochrangige Militärs, die Folter genehmigt haben, zu bestrafen, obwohl Beweise vorliegen. Manchmal ist es allenfalls möglich, niederrangige Beamte vor Gericht zu stellen.

Inwiefern ist den Folter überhaupt in den verschiedenen asiatischen Ländern strafbar?

In vielen Ländern ist Folter eine Straftat. Dort, wo das nicht der Fall ist, können theoretisch andere Vergehen, die mit der Schädigung von Leib und Leben zu tun haben, ausreichen, um eine Person zur Verantwortung zu ziehen. Aber tatsächlich werden nur wenige Täter jemals belangt, denn durch eine solche Anklage könnte das Foltersystem von Polizei oder Gefängnissen aufgedeckt werden. Viele Regierungen wollen diese Enthüllungen vermeiden. Stattdessen stellen sie sich öffentlich demonstrativ gegen Folter, aber Taten folgen darauf nur wenige oder keine.

Welche Arten der Folter werden üblicherweise angewendet?

Der Einsatz von Füßen und Fäusten, um eine Person in die Unterwerfung zu prügeln, ist sehr üblich, ebenso wie Elektroschocks, das Aufhängen von Menschen in unterschiedlichsten Positionen, das Verbrennen mit Zigaretten oder anderen brennbaren Gegenständen, sexueller Missbrauch und Vergewaltigung von Männern und Frauen, der Einsatz von Stresspositionen sowie Schläge mit unterschiedlichsten Ruten.

Gab es im vergangenen Jahr denn auch positive Entwicklungen in Asien oder dem pazifischen Raum?

Politische Gefangene werden nach ihrer Freilassung von Menschenmassen empfangen (Foto: REUTERS/Soe Zeya Tun)

"Die Freilassung politischer Gefangener in Myanmar ist ein gutes Zeichen"

Die Arbeit des UN-Untersuchungsausschusses (COI) zu Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea unter dem australischen Richter Michael Kirby war sicherlich eine sehr positive Entwicklung. Der Ausschuss hat die systematische Folter, die in mehreren Gefängniscamps in Nordkorea stattfindet, offengelegt und gefordert, dass Pjöngjang für dieses und andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit Verantwortung übernehmen muss. Damit können längst überfällige Maßnahmen gegen eine der schlimmsten Regierungen Asiens, was Menschenrechtsverletzungen betrifft, eingeleitet werden.

Die Freilassung einer nennenswerten Zahl von politischen Gefangenen aus Myanmars berüchtigten Gefängnissen ist gewiss auch eine gute Nachricht, vor allem in Anbetracht dessen, wie systematisch der Einsatz von Folter gegen solche Gefangenen unter früheren Militärregierungen war. Allerdings bleibt abzuwarten, ob Myanmar diesen Weg von Reformen weiter geht. Dieses und nächstes Jahr werden entscheidend sein für die Zukunft des Landes.

Phil Robertson ist der stellvertretende Asien-Direktor der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch.

Das Interview führte Esther Felden.

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