Chávez wil in Libyen Frieden stiften

Bringt ausgerechnet eine Initiative des in der Weltgemeinschaft nicht unumstrittenen venezolanischen Präsidenten die Wende in Nordafrika? Ungeachtet erneuter Angriffe der libyschen Luftwaffe auf die Ölstadt Brega, soll Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi nach Medienberichten vom Donnerstagmorgen (03.03.2011) Vermittlungsgesprächen zugestimmt haben, wie sie Venezuelas Präsident Hugo Chávez vorgeschlagen hat. Chávez' Plan sieht die Entsendung einer internationalen Friedenskommission nach Libyen vor, die zwischen Gaddafi und den libyschen Rebellen vermitteln soll.

Der Vorsitzende des libyschen Nationalrats der Rebellen, Mustafa Abdel Dschalil, lehnt einem Bericht des Fernsehsenders Al-Dschasira zufolge jegliche Gespräche mit Gaddafi ab. Doch sei bislang nicht mit ihm über den Plan gesprochen worden, den Hugo Chavez zur Beendigung der Krise in Libyen vorgeschlagen hat, sagte Dschalil am Donnerstag.

Arabische Liga berät

Unterdessen wird der Plan von Hugo Chavez in der Arabischen Liga beraten. Eine Einigung über den Vorstoß aus Venezuela sei bislang jedoch nicht erzielt worden, sagte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, am Donnerstag gegenüber Nachrichtenagenturen. Die Liga sei am Mittwoch über den Plan informiert worden, so Mussa. Am Donnerstagmittag hieß aus Kreisen der Arabischen Liga, der Plan habe "positive Elemente", werde aber noch diskutiert.

Ob und wann es eine Frist für die Beratungen gebe, sagte Mussa nicht. Al-Dschasira zufolge soll eine Delegation aus Lateinamerika, Europa und dem Nahen Osten versuchen, eine Annäherung zwischen Gaddafi und den libyschen Aufständischen auf dem Verhandlungswege herbeizuführen.

Venezuela: "Imperium" plant Invasion Libyens

Chávez hatte nach Auskunft seines Informationsministers am Mittwoch mit Gaddafi telefoniert und die Gründung eines Blocks freundlich gesinnter Staaten vorgeschlagen, der zwischen Gaddafi und seinen Gegnern vermitteln soll. Wie Gaddafi auf diesen Vorschlag reagierte, hatte Minister Andrés Izarra nicht mitgeteilt. Venezuela habe aber bereits seine Verbündeten in Amerika und der ganzen Welt kontaktiert, um über die Gründung des "Komitee des Friedens" zu sprechen.

Die Gründung eines solchen Blocks könnte helfen den Konflikt in Libyen zu lösen, sagte der venezolanische Außenminister Nicolás Maduro. Seine Regierung sei der Ansicht, dass Diplomatie und nicht militärische Drohungen das Mittel zur Beilegung der Gewalt sei. Er kritisierte die USA und die EU für ihre Politik, die auf eine Isolierung Gaddafis abziele. Solch eine Politik deute darauf hin, dass dem Imperium eine Invasion Libyens ermöglicht werden sollte, sagte er laut der amtlichen Nachrichtenagentur AVN.

In aller Freundschaft

Hugo Chávez hatte in der Vergangenheit enge Beziehungen zu Gaddafi unterhalten und Libyen mehrfach besucht. 2004 verlieh Gaddafi seinem venezolanischen Kollegen den Menschenrechtspreis des Revolutionsführers für seinen "Kampf gegen die Auswirkungen des Imperialismus" und gegen "die Feinde der Freiheit in und außerhalb Venezuelas". Chávez bedachte Gaddafi im vergangenen Jahr mit einer Kopie des Schwertes des venezolanischen Unabhängigkeits-Kämpfers Simón Bolívar.

Venezuelas Oppositionsparteien kritisierten Chávez' enges Verhältnis zum libyschen Despoten. Die Weigerung des Präsidenten, Gaddafis Gewaltanwendung gegen das eigene Volk zu verurteilen, schade dem Ruf Venezuelas, warnten sie. Oppositionspolitiker Gustavo Azócar verlangte von Chavez, dass er Gaddafi um die Rückgabe des Schwertes bitten solle. Außerdem müsse die Regierung erklären, warum sie "das Schwert des Befreiers Simón Bolívar einem Mörder wie Gaddafi" gegeben habe, forderte er.

Autor: Sven Töniges (dpae, rtr, AP)

Redaktion: Mirjam Gehrke