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Asien

Hongkong - Forderung nach mehr Demokratie

Mehrere tausend Menschen haben in Hongkong für mehr Demokratie demonstriert. Außerdem forderten sie die Freilassung von inhaftierten Dissidenten.

Demonstration in Hongkong (Foto: AP)

Mehr Demokratie fordern Demonstranten in Hongkong

Nach Angaben der Organisatoren zogen am Freitag (01.01.2010) rund 30.000 Demonstranten durch das Stadtzentrum der ehemaligen britischen Kronkolonie. Die Polizei sprach dagegen von knapp 5000 Teilnehmern. Am Rande der insgesamt friedlichen Proteste kam es zu Handgreiflichkeiten und Gerangel zwischen Einsatzkräften und etwa hundert Demonstranten.

"Ich will keine falsche Demokratie, ich will ein echtes allgemeines Wahlrecht", forderte Gewerkschaftsführer Lee Cheuk-yan, der auch Abgeordneter des Hongkonger Parlaments ist. Der Chef der Sozialdemokraten, Woong Yuk-man, wertete die große Zahl von Demonstranten als "deutliches Signal an Peking" für einen Fahrplan zu allgemeinen Wahlen in Hongkong. Die chinesische Zentralregierung will erst 2017 den Regierungschef von Hongkong wählen lassen; drei Jahre später soll das Parlament gewählt werden.

Forderung nach Freilassung Lius

Die Politik der Sonderverwaltungszone wird in Peking bestimmt. Die 60 Abgeordnete des Hongkonger Parlaments können nur zur Hälfte gewählt werden, die andere Hälfte wird von Peking entsandt. Der "Chief Executive" genannte Regierungschef wird von einem aus 800 Delegierten zusammengesetzten Gremium gewählt, über dessen Zusammensetzung ebenfalls die Zentralregierung bestimmt.

Bei den Protesten gegen die Verhaftung von Dissidenten in China wurde vor allem die Freilassung des prominenten Demokratie-Aktivisten Liu Xiaobo gefordert. Er war am ersten Weihnachtstag in Peking wegen "Anstiftung zur Untergrabung" der Staatsgewalt" zu elf Jahren Haft verurteilt worden. Der 53-jährige Dissident gehört zu den Unterzeichnern der Charta 08 - eines von rund 10.000 Menschen unterzeichneten Aufrufs für mehr Demokratie und Menschenrechte in China. Das Urteil wurde international kritisiert.

Autor: Wim Abbink (afp, dpa)
Redaktion: Reinhard Kleber

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