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Aktuell Europa

Hollandes tiefer Fall

Im Pariser Oberhaus steht die bürgerlich-konservative Opposition vor der Rückeroberung der Mehrheit. Eine weitere bittere Schlappe für Präsident Hollande. Und auch die Rechtsextremisten machen ihm wieder zu schaffen.

Die rechten Parteien haben den ohnehin angeschlagenen Sozialisten in Frankreich eine neue schwere Niederlage zugefügt. Bei den Senatswahlen deutet alles auf einen klaren Sieg des rechten Lagers hin und auf eine Rückereroberung der Mehrheit durch die Konservativen. Auch wenn das Oberhaus bei der Gesetzgebung im Vergleich zur Nationalversammlung eine eher untergeordnete Rolle spielt, bedeutet das Votum vom Sonntag einen schweren Schlag für den immer unbeliebteren Präsidenten François Hollande.

87.500 Wahlfrauen und Wahlmänner - überwiegend Kommunalpolitiker- entschieden über etwas mehr als die Hälfte der 348 Senatssitze. Der bürgerlich-konservativen Opposition fehlten nur sieben zusätzliche Sitze, um die absolute Mehrheit von Sozialisten und anderen linken Parteien zu brechen.

Nach ersten Ergebnissen konnten Parteien der Rechten oder aus dem Zentrum bisher von linken Senatsmitgliedern besetzte Plätze etwa für Corrèze, den Süden Korsikas, Aveyron, Haute-Saône, Ardèche oder Belfort übernehmen. Vertreter der konservativen UMP sagten der Agentur AFP, man habe bereits 16 neue Sitze sicher. Der rechtsextreme Front National (FN) rechnete sich Chancen in Marseille und Frejus in Südfrankreich aus.

Für die Sozialisten wäre es die dritte Wahlschlappe in diesem Jahr: Sie hatten bereits die Gemeindewahlen im März und die Europawahlen im Mai krachend verloren. Die Rechtsextremisten unter Marine Le Pen waren bei der Europawahl stärkste Kraft geworden und erwarten, erstmals auch in den Senat einzuziehen.

SC/rb (afp, dpa, APE)