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Aktuell Europa

Hollande kündigt Luftschläge gegen IS an

Innenpolitisch hat Frankreichs Präsident keine Fortüne. Außenpolitisch gibt er für die Franzosen ein besseres Bild ab. Folgerichtig konzentriert sich François Hollande auf seine Stärken - und auf Frankreichs Weltgeltung.

Als erstes europäisches Land wird Frankreich Luftangriffe gegen die Extremistenorganisation Islamischer Staat (IS) im Irak fliegen. Präsident François Hollande stellte auf seiner halbjährlichen Pressekonferenz aber klar: "Wir werden nicht darüber hinausgehen, es wird keine Bodentruppen geben - und wir werden nur im Irak intervenieren." Damit schloss er einen französischen Militäreinsatz in Syrien definitiv aus.

Als oberster Armeechef steht Hollande nunmehr kurz davor, zum dritten Mal in seiner Amtszeit in eine kriegerische Auseinandersetzung einzugreifen. Der französische Staatspräsident war am Freitag vergangener Woche in den Irak gereist, am Montag kamen dann Vertreter von fast 30 Staaten und Organisationen zu einer großen Irak-Konferenz in Paris zusammen. Wie Deutschland leistet Paris bereits humanitäre Hilfe und liefert militärische Ausrüstung in den Irak. Die USA hatten erstmals vor sechs Wochen Stellungen der IS bombardiert.

Frankreichs Luftangriffe kommen bald

Seit Montag fliegt die französische Luftwaffe nun auch Aufklärungseinsätze über dem Irak, und seitdem wird Hollandes Angriffsbefehl gegen die IS-Milizen erwartet. Am Donnerstagmorgen hat der Präsident den französischen Verteidigungsrat zusammengerufen und beschlossen, der Bitte der irakischen Regierung nach "Luftunterstützung" nachzukommen. Das französische Parlament werde ab den ersten Luftangriffen informiert werden, "das heißt schnell", kündigte Hollande vor den etwa 350 Journalisten im Élysée-Palast an.

"Unser Ziel ist es, zu Frieden und Sicherheit im Irak beizutragen, indem die Terroristen geschwächt werden." Die Organisation IS "verübt Gräueltaten, köpft Journalisten, kreuzigt Gegner, verschleppt Frauen", sagte Hollande. Der "Terrorismus" habe noch nie über so weitreichende finanzielle und personelle Mittel verfügt wie der IS. Nicht nur die Region, sondern auch Europa und die ganze Welt seien bedroht. Dabei verwies Hollande auch auf die ausländischen IS-Kämpfer und Anhänger, darunter fast 1000 Franzosen.

Miese Zahlen, schlechtes Image

Bei den Militäreinsätzen in Mali und Zentralafrika war die Zustimmung der französischen Bevölkerung groß. Auf heimischer Bühne gibt es dagegen kaum noch Applaus für den sozialistischen Staatschef. Beinahe im Wochenrhythmus sieht sich Hollande mit neuen Umfragen konfrontiert, die sein schlechtes Image, sinkende Sympathie für die Regierung oder miese Zahlen aus Frankreichs Wirtschaft dokumentieren.

rb/jj (afp, ap, dpa)