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Europa

Hollande im Aufwind?

Er war der unpopulärste Präsident Frankreichs seit dem 2. Weltkrieg. Nach den islamistischen Anschlägen hat Hollande jedoch das Heft des Handelns wieder in die Hand genommen. Auch in der Ukraine-Krise will er vermitteln.

Der Mann, der in den Festsaal des Élysée tritt, ist ein anderer als noch vor einem Jahr. Es ist nicht mehr ein Präsident mit dem Rücken zur Wand, verspottet und abgeschrieben, sondern ein Mann, der sich im Aufwind fühlt. Am Rednerpult unter den goldenen Kronleuchtern gibt sich François Hollande heute als tatkräftiger Staatsmann.

Der Terrorismus? Habe Frankreich nicht in die Knie gezwungen, sondern nur geeint. Die Schuldenkrise Griechenlands? Werde er in allem Respekt gegenüber den Griechen helfen zu lösen. Und zur Ukraine-Krise: "Gemeinsam mit Angela Merkel habe ich eine neue Initiative gestartet. Noch heute Nachmittag fliegen wir nach Kiew, am Freitag nach Moskau."

Noch vor einem Jahr war es ein geschlagener, ein gebeutelter Präsident, der im Élyséepalast vor die Presse trat. Die Probleme der Welt zu lösen, das stand damals nicht oben auf seiner Agenda. Zu groß waren Hollandes hausgemachte Probleme. Die Wirtschaftsdaten für Frankreich: zum Grausen. Die Grande Nation: auch international abgehängt. Und dann machten noch Gerüchte um seine Affäre mit der Schauspielerin Julie Gayet die Runde, seine Beziehung zu Valérie Trierweiler ging kurz darauf in die Brüche.

Der Präsident auf Achterbahnfahrt

Demonstration nach den Anschlägen von Paris (Photo: ©PHOTOPQR/LE PARISIEN)

Vereint: die Franzosen gehen nach den Anschlägen von Paris zu Tausenden auf die Straße

Keiner ist so tief gesunken und dann so schnell wieder nach oben gerast wie er: François Hollande fährt Achterbahn in den Umfragen wie kaum ein anderer Politiker in Europa. Noch im Dezember 2014 war nicht einmal jeder fünfte Franzose mit dem Präsidenten zufrieden, ein historisches Tief.

Nur einen Monat später, nach den Anschlägen auf das Satiremagazin Charlie Hebdo und einen jüdischen Supermarkt, äußert sich in Umfragen fast jeder zweite Franzose positiv über Hollande. Ernsthafter, sympathischer, näher am Bürger sei er, so die Befragten. "Ein Präsident ist geboren" titelte der "Nouvel Observateur".

Vergessen scheinen also die Zeiten, in denen er vielen nur noch als Witzfigur galt, von Ex-Freundin Trierweiler per Bestseller verspottet. "Das ist einmalig, so einen Anstieg hatten wir in Frankreich noch nie", sagt der Soziologe Michel Wieviorka der DW. "Und er ist nicht das einzige Regierungsmitglied, bei dem es nach oben geht. Premierminister Manuel Valls hat sogar noch bessere Zahlen."

Arm in Arm gegen den Terror

Präsident Hollande (Photo: REUTERS/Ian Langsdon/Pool)

Softie oder Mann der Tat? Präsident Hollande

Aus den Tagen des Terrors in Paris dürfte jedoch vor allem Hollande als Staatsmann hervorgegangen sein, er einte die trauernde Nation, Arm in Arm mit Mächtigen aus aller Welt auf der Place de la République. Für viele Franzosen fand er in dieser Zeit genau die richtigen Worte.

"Schon wenige Tage nach dem Anschlag hat er außerdem wichtige Maßnahmen im Anti-Terror-Kampf verabschiedet", sagt Maryse Pinheiro, Lehrerin im Ruhestand, der DW. Die Anhängerin der Sozialisten ist der Meinung, dass Hollande nun auch alle Zweifler überzeugt. "Die Menschen sehen nun, das er stark ist und kein Softie. Er ist ein ernsthafter, pragmatischer Mann, der weiß, wie man sich auf neue Gegebenheiten einstellt. Ich glaube, seine Popularität wird jetzt weiter steigen."

Fraglich ist jedoch, ob Hollande wirklich dauerhaft mit Rückenwind rechnen kann - vielleicht sogar bis zu den nächsten Wahlen 2017. "Wir wissen alle, dass ein Politiker, der plötzlich an Popularität gewinnt, diese in der Vergangenheit meist auch sehr schnell wieder verloren hat", sagt der Soziologe Wieviorka.

Keine Rückkehr zum Wehrdienst

Polizei und Armee überwachen seit den Anschlägen verstärkt öffentliche Einrichtungene (Photo: Dan Kitwood/Getty Images)

Polizei und Armee überwachen seit den Anschlägen verstärkt öffentliche Einrichtungen

"Immer, wenn die Nation bedroht ist durch ein außergewöhnliches Ereignis, dann schweißt das ein Land zusammen - und davon profitiert derjenige, der die nationale Einheit verkörpert", sagt Etienne Schweisguth vom Institut d'Études Politiques Paris. "Aber das dauert nur so lange an, wie sich die Menschen bedroht fühlen."

Hollande betonte in seiner Pressekonferenz, dass die Gefahr des Islamismus in Frankreich noch lange nicht gebannt sei. Erst am Dienstag verletzte ein Angreifer mit einem Messer drei Polizisten vor einem jüdischen Gemeindezentrum in Nizza. Im Kampf gegen den Terrorismus beginne alles mit der Trennung von Staat und Kirche, so Hollande in seiner Pressekonferenz am 5. Februar. "Dieser Laizismus ist nicht verhandelbar, genauso wie die Freiheit des Gewissens."

Vor einem Monat hatte seine Regierung eine Initiative gegen religiöse Fanatiker angekündigt, die auf mehr Bildung und Aufklärung in Schulen und Gefängnissen setzt. Schweisguth äußert Zweifel: "Terroristen etwas von einer säkularen Gesellschaft zu erzählen, wird nicht ihr Verhalten ändern." Mehr Bildung, mehr Moral, mehr Werte - damit könne man nicht jedes große Problem lösen.

Also mehr Sicherheit durch mehr Polizei und Militär? Den allgemeinen Wehrdienst wieder einzuführen, darauf möchte sich Hollande nicht einlassen. Aber: "Für die innere Sicherheit haben wir 10.000 Soldaten abgestellt", so Hollande. "Dies werden wir so lange wie notwendig aufrechterhalten."

Wirtschaft am Boden

Es bleiben allerdings auch die wirtschaftlichen Probleme Frankreichs. Jeder zehnte Franzose ist arbeitslos. Und nur rund ein Prozent Wachstum erwartet etwa die EU-Kommission für Frankreichs Wirtschaft in diesem Jahr – bei Schulden von mehr als vier Prozent des Bruttoinlandprodukts.

Vage blieb Hollande in seiner Pressekonferenz bei Fragen dazu, wie er dieses Problem lösen möchte. Ein "interministerielles Komitee" werde sich damit auseinandersetzen; außerdem werde er eine neue Behörde "zur nationalen Wirtschaftsförderung" schaffen, in der alle bisherigen Aktivitäten zusammengeführt würden. Bei diesen Worte allerdings klang Hollande schon nicht mehr so ganz nach dem Mann der Tat, als der er sich heute im Élysée vor der Presse präsentieren wollte.

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