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Hoher Besuch beim Flüchtlingseinsatz

4. Juli 2015

Verteidigungsministerin von der Leyen ist nach Sizilien gereist, um sich über die aktuelle Flüchtlingssituation zu informieren. Dort retten Marinesoldaten seit Wochen Menschen aus Seenot. Ihr Auftrag aber lautet anders.

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Ursula von der Leyen auf der Fregatte "Schleswig-Holstein" (Foto: Reuters)
Ursula von der Leyen auf der Fregatte "Schleswig-Holstein"Bild: Reuters/F. Bensch

Am Dienstag hat die EU-Militärmission "EUNAVFOR MED" offiziell begonnen und Deutschland stellt einen großen Teil der Einsatzkräfte. 316 der rund 1000 Soldaten kommen aus den Reihen der Bundeswehr. An der Mission sind insgesamt mehr als 20 Schiffe, Flugzeuge, U-Boote und Drohnen aus mehreren europäischen Ländern beteiligt.

Deutsche Schiffe kreuzen aber bereits seit acht Wochen durch das Mittelmeer. Insgesamt habe man seit Anfang Mai fast 5700 Menschen an Bord der eigenen Schiffe aufgenommen, heißt es von Seiten der Bundeswehr. Wie die Arbeit vor Ort verläuft, konnte nun auch die zuständige Ministerin erleben. An Bord der Fregatte "Schleswig-Holstein" informierte sie sich über die tägliche Routine, die momentan hauptsächlich daraus besteht, Flüchtlinge aus Seenot zu retten.

Schwierige Mission

Der eigentliche Auftrag von "Eunavfor Med" ist aber nicht die Aufnahme von Flüchtlingen, sondern die Zerstörung der Infrastruktur der Schleuser. Inwieweit das gelingen kann, ist fraglich. Die Mittel der EU-Truppe sind zunächst sehr begrenzt. Die politische Situation in Libyen, wo sich viele Flüchtlinge auf die Reise nach Europa machen, ist angespannt. Verlässliche Ansprechpartner sind nicht in Sicht.

Dennoch soll möglichst bald damit begonnen werden, Informationen über die Routen der Menschenschmuggler zu sammeln. In zwei weiteren Phasen sollen dann Schleuser-Schiffe beschlagnahmt und zerstört werden. Ob dieser Einsatz jemals mit militärischen Mitteln durchgeführt werden kann, ist ebenfalls noch offen. Zumindest in libyschen Hoheitsgewässern bräuchte man dafür das Mandat der Vereinten Nationen oder die Zustimmung der anerkannten Behörden vor Ort.

Ursula von der Leyen und Flüchtlinge im Hafen von Catania (Foto: Reuters)
Von der Leyen mit Flüchtlingen im Hafen von CataniaBild: Reuters/F. Bensch

Gespräch mit Flüchtlingen

Bis dahin werden die deutschen Schiffe weiter hauptsächlich damit beschäftigt sein, Flüchtlinge aufzunehmen und nach Sizilien zu überführen. Bundesverteidigungsministern von der Leyen besuchte deshalb auch den Bürgermeister der Hafenstadt Catania und sprach mit Flüchtlingen, die dort auf eine Entscheidung der Asylbehörden über ihre Zukunft warten.

In Italien kommen besonders viele Flüchtlinge an, die per Boot über das Mittelmeer fliehen. Im ersten Halbjahr dieses Jahres trafen bereits mehr als 67.000 Flüchtlinge ein. Die meisten kommen während der Sommermonate.

djo/mak (afp/dpa)