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Aktuell Asien

Hoffnungsträger Rohani vereidigt

Der als gemäßigt geltende Kleriker Hassan Rohani ist als neuer iranischer Präsident vereidigt worden. Er will vieles verändern. Die Frage ist nur: Kann und darf er das überhaupt?

Zum ersten Mal nach der islamischen Revolution 1979 nahmen auch ausländische Gäste an der Vereidigung eines iranischen Präsidenten teil, als Rohani im Parlament in Teheran seinen Amtseid ablegte. Unter den politischen Vertretern aus 52 Ländern waren auch zehn Präsidenten und zwei Premierminister. Allerdings: Weder die USA noch die Europäische Union hatten trotz Einladung Vertreter geschickt. Nur der ehemalige EU-Außenbeauftragte Javier Solana nahm an der Zeremonie teil.

Nach der Vereidigung räumte der bisherige Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad nach acht Jahren das Präsidentenamt und übergab Rohani die Geschäfte. Innerhalb von zwei Wochen wird Rohani nun seine Minister im Parlament vorstellen, wo eine Mehrheit der 290 Abgeordneten zustimmen muss.

"Scheich der Hoffnung"

Nach dem Ende der Ära Ahmadinedschad, der das Land politisch isoliert und wirtschaftlich ruiniert hat, kommt mit dem 64-jährigen Rohani jetzt ein neuer Präsident, den viele "Scheich der Hoffnung" nennen. Er will die beiden Hauptprobleme des Landes lösen: die Wirtschaftskrise und die Isolation.

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Rohani vereidigt: Hoffnung auf Wandel im Iran

Gleich bei seinem Amtsantritt machte Rohani klar, dass er den radikalen Kurs von Amtsvorgänger Ahmadinedschad vermeiden und mit einer moderaten Politik neue Ziele verfolgen wolle. Dem Volk versprach er "ein stabiles Leben in Würde und Freiheit", dem Westen eine "konstruktive Zusammenarbeit". Er wolle der Welt "das wahre Gesicht des Irans und des Islams" zeigen.

Das letzte Wort hat Chamenei

Bei der Gestaltung der Zukunft sollten alle ungeachtet ihrer politischen Differenzen mitwirken, warb Rohani. Sein Problem: die politische Konstellation im Land. Gemäß der Verfassung hat nicht der Präsident das letzte Wort in politischen Fragen, sondern der oberste Führer, Ajatollah Ali Chamenei, der seinerseits einen konservativen Kurs vertritt.

Darüber hinaus haben auch der einflussreiche Klerus und die mächtigen Revolutionsgarden ein Wort mitzureden. Ganz abgesehen vom erzkonservativen Flügel, der die Wahlschlappe im Juni noch nicht verdaut hat und nur auf einen Ausrutscher des neuen Präsidenten hofft.

Atomstreit, Sanktionen und Wirtschaftskrise

Klar ist: Irans Wirtschaft steckt in einer tiefen Krise, das Land ist weitgehend isoliert. Hintergrund ist der Streit um das iranische Atomprogramm und die damit verbundenen Sanktionen der westlichen Staatengemeinschaft. Diese internationalen Sanktionen und dabei insbesondere das Erdölembargo haben die Wirtschaft des Iran regelrecht gelähmt. Die nationale Währung der Islamischen Republik ist nur noch die Hälfte wert.

Dass die Wirtschaftskrise und Isolation des Landes in direktem Zusammenhang mit dem Atomstreit stehen, weiß natürlich auch der nun vereidigte neue Präsident Rohani. Er deutete wohl auch deshalb Kompromissbereitschaft an und betonte: "Vieles hängt von vernünftigen Verhandlungen im Atomstreit ab". Der neue Präsident verfügt dabei über reichlich Erfahrung. Vor zehn Jahren agierte er selbst als Chefunterhändler in den Atomgesprächen mit dem Westen.

Kurswechsel in Nahost ist nicht in Sicht

Im Nahostkonflikt wird sich aber auch unter Rohani vermutlich nicht viel ändern. Die Nichtanerkennung Israels und die Feindseligkeit gegenüber dem Judenstaat zählen zur unantastbaren Doktrin des iranischen Regimes. Vor seiner Amtseinführung hatte Rohani Israel als "Wunde im Körper des Islam" bezeichnet. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte deshalb, das Ziel Teherans bleibe unverändert die Zerstörung des jüdischen Staates.

haz/det (dpa, rtr, afp)

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