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Politik

Hoffnungsträger NEPAD

Beim Gründungsgipfel der Afrikanischen Union im Jahr 2002 stand die Organisation selbst im Mittelpunkt. Beim diesjährigen Treffen in Mosambik geht es dagegen um die Weiterentwicklung des Kontinents.

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Im Blickpunkt des Kontinents: Mosambiks Hauptstadt Maputo

Auf dem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) vom 4. bis 12. Juli 2003 in der mosambikanischen Hauptstadt Maputo sind rund 4000 Delegierte zusammengekommen. Ab dem 10. Juli werden zudem 54 Staats- und Regierungschefs erwartet. Für Außenminister Leonardo Simao hat Mosambik eine ganz besondere Verpflichtung gegenüber der afrikanischen Staatengemeinschaft. "Das Gipfeltreffen wird für das mosambikanische Volk eine Gelegenheit sein, seine Wertschätzung für die Unterstützung zu äußern, die es immer von den anderen afrikanischen Staaten erhalten hat, besonders in den schwierigen Momenten der Geschichte des Landes."

In Maputo sollen die neue Struktur der AU umgesetzt und der neue Haushalt genehmigt werden. Außerdem wird zum ersten Mal eine Diskussion auf kontinentaler Ebene über die Zukunft der "Neuen Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas" (NEPAD) stattfinden. "Wir müssen uns alle anstrengen, um NEPAD fest zu etablieren und Entwicklungsschritte einzuleiten, die Afrika so dringend benötigt", erläutert Simao. "Wir werden versuchen, die bisherige Arbeit von Südafrika fortzuführen. Damit wird der AU die notwendige Stabilität gegeben, die unseren Kontinent in die Lage versetzt, die vielen Probleme zu lösen, mit denen Afrika zu kämpfen hat."

Gemeinsame Initiative

Die NEPAD wurde 2001 von den Präsidenten Südafrikas, Nigerias und Senegals, Thabo Mbeki, Olusegun Obansanjo und Abdulaye Wade, initiiert. Es ist eine Initiative, die sich auf die gemeinsame Vision stützt, dass die afrikanischen Regierungen sich verpflichten, die Armut zu bekämpfen und die afrikanischen Länder auf den Kurs eines selbsttragenden Wachstums hinzusteuern. Als Nachfolgeorganisation der Ostafrikanischen Union (OAU), versucht die AU neue tragfähigere Strukturen zu schaffen. Turnusgemäß übernimmt der mosambikanische Präsident Joaquim Chissano die Präsidentschaft der AU.

Die Organe der AU bestehen aus einer Versammlung der Staats- und Regierungschefs, einem Exekutivrat auf ministerialer Ebene und einem Komitee der ständigen Repräsentanten, das von den Botschaftern besetzt wird. In Zukunft wird es noch einen Sicherheits- und Friedensrat geben, der sich am UN-Sicherheitsrat orientiert. Doch verfügt dieser Rat über keine ständigen Mitglieder. Vielmehr entsenden die fünf afrikanischen Regionen jeweils drei gewählte Repräsentanten.

Parlament in Vorbereitung

Zehn Mitglieder des Rates werden für eine zweijährige Amtszeit gewählt und die restlichen fünf Mitglieder für drei Jahre. Der Sicherheits- und Friedensrat wird auf militärische Truppen zugreifen können, denn alle Länder verpflichten sich, ein ständiges Truppenkontingent bereitzustellen, das im Falle eines Konflikts unmittelbar einschreiten kann. In etwas mehr als einem Jahr ist zudem die Bildung des Pan-Afrikanischen Parlaments geplant, das dann aus fünf gewählten Abgeordneten eines jeden Mitgliedstaates der AU besteht.

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