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Fokus Osteuropa

Hoffnungen auf USA und EU bei Lösung der Belarus-Frage

Der Vorsitzende der Vereinigten Bürgerpartei von Belarus, Anatolij Lebedko, berichtet im Gespräch mit der Deutschen Welle vom Treffen einer Delegation der belarussischen Opposition mit US-Präsident George Bush.

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Anatolij Lebedko fordert Dialog

DW-Belarus: Das Gespräch mit US-Präsident George Bush dauerte länger als geplant. Worauf führen Sie die größere Aufmerksamkeit zurück, die George Bush den belarussischen Oppositionellen widmete?

Anatolij Lebedko: Das zeigt, dass Bush tatsächlich Interesse an Belarus hat. Er ist ein offener Mensch, mit positiver Energie und festem Glauben an das, was er macht, einschließlich Belarus. Unser Treffen war informell, ohne Protokolle. Es fand ein offener Dialog statt.

Über was wurde konkret während des einstündigen Treffens gesprochen?

Erörtert wurden verschiedene Themen. Bush begann damit, dass er uns bat, nicht viel über die Probleme in Belarus zu berichten. Er sagte: "Ich kenne die Probleme. Sagen Sie: wie kann man die belarussischen Probleme lösen? Stellen Sie sich vor, dass Sie US-Präsident sind und Sie etwas für Belarus machen müssen, was würden Sie machen?"

Ehrlich gesagt nutzte ich dieses Angebot und machte mehrere Vorschläge. Ich betonte, dass es in erster Linie eine starke Koalition Washington-Brüssel in der Belarus-Frage geben muss. Es müssen wieder offizielle Delegationen nach Minsk kommen, denen Vertreter des Department of State und der Europäischen Union angehören. Sie müssen gegenüber den belarussischen Machthabern eine gemeinsame Position vertreten. Bush sagte, er werde bei seinen nächsten Treffen mit Sarkozy und Merkel diese Frage aufgreifen.

Später wurden Vorschläge bezüglich der politischen Häftlinge gemacht – viel Zeit wurde dem Thema gewidmet. Gesprochen wurde auch über die Unterstützung von Informationsprojekten, darunter des Satelliten-Fernsehsenders Belsat.

Wie bewerten Sie die Ergebnisse des Besuchs von Vertretern der belarussischen Opposition in den USA?

Eine unserer Hauptaufgaben ist, alles zu unternehmen, damit die Belarus-Frage auf der internationalen Tagesordnung steht. Nur dann kann man davon sprechen, dass viele Menschen und Strukturen aus verschiedenen Ländern sich um eine Lösung bemühen, an Belarus denken. Das würde bedeuten, dass das Land eine Zukunft hat. Das ist das Wichtigste.

Unsere Reise, unsere Arbeit geben Anlass zu sagen, dass die belarussische Frage auf der internationalen Tagesordnung steht, und vielleicht sogar nicht einmal unter dem Punkt "Verschiedenes". Obwohl unsere Delegation aus Vertretern verschiedenen Strukturen bestand, besteht diesbezüglich Konsens: wir sind mit den Ergebnissen zufrieden. Wir haben als geschlossenes Team gearbeitet.

Von den USA aus haben wir über die Presse die Gelegenheit dazu genutzt, eine Botschaft an die belarussische Staatsmacht zu richten. Es gibt ein gewaltiges ungenutztes Potential – unsere Beziehungen, unsere Kontakte zu internationalen Organisationen und in gewissen Ländern. Das sollte dem nationalen Interesse von Belarus dienen.

Das Gespräch führte Marina Nikititsch