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Wirtschaft

Hoffnung auf neuen Schwung für die WTO

Vielleicht war es ein heilsamer Schock: Das Scheitern der WTO in Cancun ist auf der Tagung der Weltbank und des Währungsfonds in Dubai bedauert worden. Die Verhandlungen sollen nun mit neuem Schwung fortgesetzt werden.

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Viele gute Vorsätze gibt es momentan in Dubai zu hören

Die Öffnung der Märkte in den Industriestaaten für die Produkte der Entwicklungsländer ist für einen wirtschaftlichen Aufschwung und für die Verringerung der Armut in der Dritten Welt wichtiger als Entwicklungshilfe. Diese Feststellung verknüpfte der Vorsitzende des Entwicklungsausschusses der Weltbank, der südafrikanische Finanzminister Trevor Manuel, mit der Aufforderung an die Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation WTO, trotz des Scheiterns der Ministertagung in Cancun am 14. September 2003 ohne Zeitverzug die Verhandlungen fortzusetzen.

Zum Vorteil aller

Die Handelsliberalisierung sei bei einem entsprechenden Ergebnis für alle Beteiligten von Vorteil. Würden alle Handelsbarrieren abgebaut, könne das weltweite Einkommen um 500 Milliarden Dollar pro Jahr steigen. Rund 140 Millionen Menschen in den Entwicklungsländern könnten der absoluten Armut entkommen. Bedingung sei, dass die Industriestaaten ihre Märkte öffnen und Subventionen an die Landwirtschaft, die Textilindustrie sowie an arbeitsintensive Zweige der Industrie und der Dienstleistungsbranchen abbauen.

Wieczorek-Zeul auf einer Pressekonferenz

Heidemarie Wieczorek-Zeul

Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul pflichtete dem am Montag (22. September 2003) auf der Konferenz des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Dubai voll bei. Sie wies darauf hin, dass ein erfolgreicher Abschluss der WTO-Verhandlungen auch für die Industriestaaten von Vorteil sei. Aber klar müsse sein: Den Entwicklungsländern sei eine so genannte "Entwicklungsrunde" in Aussicht gestellt worden; deswegen müsse die Dritte Welt vom Ergebnis einen überproportionalen Vorteil haben.

Hoffnung für Kranke

Die Ministerin begrüßte ausdrücklich, dass das kurz vor der WTO-Konferenz in Cancun vereinbarte Abkommen über erleichterten Zugang von Entwicklungsländern zu billigen Nachahmer-Arzneimitteln gegen Massenseuchen wie AIDS, Tuberkulose und Malaria von dem Scheitern der Halbzeitkonferenz der WTO-Verhandlungen nicht betroffen sei. Die von solchen Krankheiten betroffenen Menschen in Entwicklungsländern könnten ungeachtet des Handelsstreits zwischen den Industriestaaten und der Dritten Welt auf Hilfe hoffen.

IMF und IWF Treffen in Dubai Teilnehmer Frauen

Hier in Dubai wird aufmerksam registriert und viel diskutiert, dass die Entwicklungsländer in Cancun mit einer starken Interessenvertretung aufgetreten sind, die von der neuen brasilianischen Regierung unter Präsident Luiz Inacio Lula da Silva organisiert worden war. Mehr als zwanzig Länder hatten sich zusammengetan, darunter auch China, Indien, Ägypten und Südafrika. Insgesamt repräsentiert die Gruppe der 21 mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung. Neu war für die Industriestaaten die Erfahrung, dass die Gruppe der Entwicklungsländer trotz unterschiedlicher Interessen in Einzelfragen sich nicht spalten ließ.

Guter Wille gefragt

Um Konfrontationen wie in Cancun in den Gremien der Weltbank erst gar nicht aufkommen zu lassen, unterbreitete die deutsche Ministerin Wieczorek-Zeul im Entwicklungsausschuss einen Plan, der den Entwicklungsländern größeren Einfluss auf die Projekte und Finanzierungen der Weltbank verschaffen soll. Bis zur nächsten Tagung des Entwicklungsausschusses im April 2004 in Washington sollen die Vorstellungen der Ministerin weiter konkretisiert werden. Bei gutem Willen auf allen Seiten kann auf der nächsten Jahrestagung, also in einem Jahr, eine abschließende Entscheidung fallen, hofft Wieczorek-Zeul.

Snow ruft zur Zusammenarbeit auf

Der amerikanische Finanzminister John Snow forderte unterdessen die Weltbank zur Zusammenarbeit mit der Interimsregierung des Irak auf. So schnell wie möglich soll die Weltbank nach amerikanischen Vorstellungen finanzielle Hilfe an Ministerien in Bagdad geben. Der Bedarf an technischer und finanzieller Hilfe beim Wiederaufbau sei enorm, erklärte Snow. Das gelte auch für den weiteren Ausbau der Infrastruktur sowie des Sozial- und Bildungswesens in Afghanistan. Snow kündigte an, die USA würden noch im laufenden Jahr ihre Hilfe an Afghanistan wesentlich aufstocken; konkrete Zahlen nannte der amerikanische Finanzminister jedoch nicht. Um sowohl in Afghanistan als auch im Irak erfolgreich zu sein, sind nach Snows Worten gemeinsamen Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft nötig.

Die Weltbank wird sich wie auch der IWF an der Geberkonferenz für den Irak im Oktober 2003 in Madrid beteiligen. Allerdings wies Weltbank-Präsident James Wolfensohn darauf hin, dass die Weltbank nur mit Staaten zusammenarbeiten kann, die von einer souveränen Regierung geführt werden. Das bereite derzeit Probleme für die Zusammenarbeit mit dem Irak.

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