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Europa

Hoffnung auf Ergebnis in Athen

Drei Tage vor dem EU-Gipfel in Brüssel steht ein Durchbruch bei den Verhandlungen über einen Schuldenschnitt für Griechenland offenbar bevor. Strittig aber ist, ob dieser zur Stablisierung des Landes ausreicht.

Wolken über dem Parlament in Athen (Foto: AP)

Wolken über dem Parlament in Athen

EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte beim Weltwirtschaftsforum in Davos zu den Verhandlungen in Athen: "Wir sind dabei, den Vertrag abzuschließen - vielleicht nicht heute, aber am Wochenende … Ich hoffe sehr, dass das noch im Januar sein wird und nicht erst im Februar." Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zeigte sich optimistisch: "Wir erwarten keine Zahlungsunfähigkeit" Griechenlands, sagte der CDU-Politiker ebenfalls in Davos.

Neue Verhandlungen mit Banken

In Athen gingen die Verhandlungen der Regierung mit dem Internationalen Bankenverband IIF über einen Schuldenerlass in Höhe von 50 Prozent der Forderungen der privaten Griechenland-Gläubiger weiter. Zentraler Streitpunkt ist der Zinssatz für die neuen Papiere, die die alten griechischen Staatsanleihen nach der Umschuldung ersetzen sollen. Durch den Forderungsverzicht soll Griechenland um etwa 100 Milliarden Euro entlastet werden.

Allerdings wächst die Skepsis, ob ein solcher Schuldenerlass reichen wird, um Griechenland zu retten. Währungskommissar Rehn erklärte, weitere Hilfen der Euro-Staaten seien unausweichlich. Ähnlich äußerte sich Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Diese Erklärungen wurden von der Bundesregierung in Berlin umgehend kritisiert. Spekulationen dieser Art hätten derzeit keinen Sinn. "Sie sind eigentlich eher geeignet, Verunsicherung zu schüren", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Euro-Staaten und der Internationale Währungsfonds, IWF, haben ein neues Hilfspaket mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro geschnürt, das aber erst nach einer Einigung über den griechischen Schuldenschnitt geöffnet werden soll.

Parallel zu den Verhandlungen Athens mit den Banken kontrollieren Experten der EU, der Europäischen Zentralbank und des IWF die griechischen Finanzen und kritisierten erneut Verspätungen bei den zugesagten Reformen. Der deutsche Finanzminister Schäuble erklärte in Davos, Athen dürfe nicht nur Versprechungen machen, "Griechenland muss auch liefern".

wl/qu (dpa/dapd/afp)

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