Hoffen auf Bewegung im Gasstreit

Der Chef des russischen Energiekonzerns Gazprom, Alexej Miller, kam am Donnerstag (08.01.2009) zu Beratungen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und anderen Spitzenvertretern der Europäischen Union zusammen. Auch eine hochrangige Delegation des ukrainischen Versorgers Naftogas ist nach Brüssel gereist. Die Europäische Kommission und die tschechische EU-Ratspräsidentschaft wollen versuchen, die Lieferung russischen Erdgases durch die Ukraine wieder in Gang zu bekommen.

Anders als zunächst von ukrainischer Seite angekündigt, kam es in Brüssel auch zu einer längeren Unterredung von Gazprom-Chef Alexej Miller mit dem Chef des ukrainischen Gasversorgers Naftogaz, Oleg Dubina. Damit wuchs in Europa die Hoffnung, dass beide Seiten ihren erbittert geführten Streit über den Gastransit nach Europa und den von der Ukraine künftig zu zahlenden Gaspreis zügig beenden wollen. Ein Thema bei den Beratungen in Brüssel war die Stationierung unabhängiger Beobachter an den Gasübergabepunkten an der russisch-ukrainischen Grenze - eine der Bedingungen Moskaus für die Wiederaufnahme der Gaslieferungen. Gazprom Chef Miller betonte, sein Land sei daran interessiert, die Gas-Lieferungen über die Transitpipelines in der Ukraine möglichst schnell wieder aufzunehmen.

Keine Sorge vor dauerhaftem Lieferstopp

Der deutsche EU-Industriekommissar Günter Verheugen erklärte, er rechne mit einem Entgegenkommen beider Seiten. Eine mögliche Lösung könne die Entsendung internationaler Beobachter zur Überwachung der Gas-Durchleitung sein, sagte der SPD-Politiker. Es sei nicht hinnehmbar, dass die Europäische Union Opfer eines Konflikts werde, an dem sie nicht beteiligt sei. Die Sorge vor einem dauerhaften Lieferstopp sei aber völlig unbegründet. "Russland braucht die Einnahmen durch den Gasexport dringend", meinte Verheugen.

Gas-Diebstahl durch die Ukraine?

Der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine war am Mittwoch eskaliert: Gazprom stoppte den Gastransit durch die Ukraine komplett mit der Begründung, das Nachbarland zweige für Europa bestimmtes Erdgas illegal ab. Russland liefert der Ukraine wegen eines Konflikts um unbezahlte Rechnungen und künftige Lieferkonditionen bereits seit Jahresbeginn kein Gas mehr. Wegen des völligen Lieferstopps müssen Deutschland und andere EU-Staaten nun auf ihre Gasreserven zurückgreifen. Massive Auswirkungen hat der Gasstreit vor allem auf Südosteuropa, da hier viele Länder fast zu 100 Prozent von den russischen Exporten durch die Ukraine abhängig sind. (qu/wa)