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Asien

Historischer Machtwechsel in Japan

Bei der Parlamentswahl hat die Opposition Prognosen zufolge einen überwältigenden Sieg errungen. Die seit einem halben Jahrhundert fast ununterbrochen regierende konservative LDP ist abgewählt.

Bildschirm mit Hatoyama(Foto: ap)

Darf sich feiern lassen: Yukio Hatoyama

Die größte Oppositionspartei DPJ unter Yukio Hatoyama habe die Wahl am Sonntag (30.08.2009) klar gewonnen, berichteten übereinstimmend mehrere Medien unter Berufung auf Nachwahlbefragungen. Die regierende Liberaldemokratische Partei LDP von Ministerpräsident Taro Aso komme nur noch auf rund 100 Mandate, während die Demokratische Partei 300 der 480 Parlamentssitze erringen konnte. Dies wäre eine genaue Umkehr der bisherigen Mehrheitsverhältnisse im Parlament.

Aso räumt Niederlage ein

Aso spricht (Foto: ap)

Abgewählt: Taro Aso

Der japanische Ministerpräsident Taro Aso räumte die Niederlage ein und kündigte seinen Rücktritt vom Parteivorsitz an. Zuvor hatten bereits der Generalsekretär der Partei und weitere Mitglieder der Parteispitze ihren Rücktritt angekündigt. Er müsse für die Schlappe seiner Partei die Verantwortung übernehmen, sagte Aso. Die Wahlniederlage war allgemein erwartet worden. Die eigentlich als risikoscheu geltenden Japaner wollten - verunsichert durch die steigende Arbeitslosigkeit und die Überalterung der Gesellschaft - offenbar den Wandel.

DPJ-Chef Hatoyama könnte Aso schon in den nächsten Wochen ablösen. Der 62-Jährige stammt aus einer alteingesessenen Politiker-Dynastie, die oft mit den berühmten Kennedys in den USA verglichen wird: sein Großvater war schon Premier, der Vater Außenminister, sein jüngerer Bruder Innenminister.

"Ende des Nachkriegssytems"

Hatoyama im Porträt (Foto: AP)

Der Sieger Yukio Hatoyama

Die LDP hat Japan seit 1955 regiert - mit Ausnahme einer elfmonatigen Unterbrechung 1993/94. Japan-Experte Gerry Curtis von der Columbia-Universität sagte, die Abstimmung markiere den Beginn einer neuen Zeit. Mit dieser Wahl ende das politische Nachkriegs-System in Japan.

Im Wahlkampf hat die Wirtschaftskrise, von der auch die weltweit zweitgrößte Volkswirtschaft heftig betroffen ist, eine zentrale Rolle gespielt. Die Demokratische Partei hat angekündigt, die Kaufkraft der Bevölkerung stärken zu wollen. Die Demokraten schlagen weiter die Abschaffung von Autobahn- und Schulgebühren vor sowie Unterstützung für Landwirte und höhere Mindestlöhne. Außenpolitisch betonen die Demokraten die Einbindung Japans in Asien und wollen gegenüber den USA, dem wichtigsten Handelspartner, auch in Fragen der Freihandelspolitik auf größere Distanz gehen als die LDP.

(sam/mas/dpa/ap/afp)

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