Historische Sitzung des nepalesischen Parlaments

Zentraler Tagungspunkt der Parlamentssitzung am Freitag (28.4.2006) ist der geplante Beschluss, Wahlen für eine verfassungsgebende Versammlung abhalten zu lassen. Führende Politiker der Sieben-Parteien-Allianz (SPA), die mit weitem Abstand die Mehrheit im Parlament stellt, hatten am Donnerstag die Absicht zu einem entsprechenden Beschluss bekräftigt.

Krankheit

König Gyanendra ernannte am Donnerstagabend den 82-jährigen Girija Prasad Koirala offiziell zum neuen Ministerpräsidenten. Es ist bereits das vierte Mal, dass der kränkelnde Koirala eine Regierung führt. Die nepalesische Kongresspartei hatte Koirala am Donnerstag zu ihrem Vorsitzenden gewählt und damit den Weg für seine Ernennung zum Regierungschef freigemacht.

Koirala kann jedoch wegen einer Bronchitis nicht an der Sitzung des Parlaments und der geplanten Amtseinführung teilnehmen. "Er ist ein alter Mann, er ruht sich jetzt aus", sagte die Tochter Koiralas am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. Ihr Vater nehme Antibiotika ein und bekomme Infusionen. Bereits am Vortag war Koirala zu krank gewesen, um an einer großen Siegesdemonstration der Pro-Demokratie-Bewegung in der Hauptstadt Kathmandu teilzunehmen.

Waffenruhe

Die maoistischen Rebellen riefen vor der ersten Sitzung des Parlaments eine einseitige Waffenruhe aus. Sie solle für drei Monate gelten und trete sofort in Kraft, hieß es in einer am Donnerstag verbreiteten Erklärung der Rebellen. Zuvor hatten die Maoisten bereits eine Blockade der Hauptstadt Kathmandu und anderer Bezirkshauptstädte aufgehoben, mit der sie ursprünglich die Einsetzung einer verfassungsgebenden Versammlung erzwingen wollten.

Nach wochenlangen Massenprotesten hatte sich der autoritär regierende König Gyanendra am Montag (24.4.) dem Druck der Straße gebeugt und die Wiedereinsetzung des vor vier Jahren aufgelösten Parlaments angekündigt. (mas)