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Europa

"Herzlich willkommen!"

Irland hat mit deutlicher Mehrheit von fast 63 Prozent dem EU-Vertrag von Nizza zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die Osterweiterung der Europäischen Union. Die EU-Kommission kann aufatmen.

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"Es ist besser, drinnen zu sein": So sehen es auch die Iren

Es gab frenetische Jubelrufe und stehenden Beifall in der Royal Dublin Society, als der Sprecher der Wahlkommission für den Bezirk Dun Laoghaire als erster ans Mikrofon trat und verkündete: "Ja-Stimmen - 73 Prozent!" In den sechs anderen Wahlkreisen, wo elektronisch abgestimmt wurde, waren es zwar etwas weniger - im Durchschnitt rund 66 Prozent. Doch der Ja-Trend war deutlich. Deutlicher, als es selbst die größten Optimisten unter den Befürwortern des Nizza-Vertrags erwartet hatten.

Bessere Wahlbeteiligung

Bezeichnend vor allem das Ergebnis im Wahlbezirk Dublin Süd-West: Der war vor einem Jahr die stärkste Hochburg der Nizza-Gegner gewesen, sie hatten hier rund 70 Prozent der Stimmen erhalten. In diesem Jahr lagen auch hier die Ja Sager klar vorn, mit immerhin fast 57 Prozent. Mitentscheidend für den positiven Ausgang dürfte die deutlich bessere Wahlbeteiligung sein: Beim ersten Referendum war nur knapp ein Drittel der Wähler zu den Urnen gegangen - vor allem viele Befürworter des Nizza-Vertrags waren damals offenbar zu Hause geblieben. Bei dieser zweiten Volksabstimmung lag die Wahlbeteiligung in einigen Bezirken sogar weit über 50 Prozent. Die inständigen Appelle der Nizza-Befürworter, wählen zu gehen, haben also offensichtlich gefruchtet.

Bessere Information der Bevölkerung

Wichtige Voraussetzung war aber, dass die irische Regierung aus ihren letztjährigen Fehlern gelernt hat: Anders als vor 16 Monaten hat sie vor diesem Referendum eine breit angelegte
Informationskampagne betrieben. Denn zahlreiche Wähler hatten letztes Jahr beklagt, sie hätten gar nicht gewusst, um was es denn eigentlich gehe. Und so wurden - unter anderem mit Spenden von Handels- und Wirtschaftsverbänden - mehrere Millionen Euro gesammelt, um Broschüren zu drucken, Plakate zu kleben und Wahlkämpfer selbst in die entlegensten Dörfer zu schicken.

Lasst die Korken knallen - europaweit!

Das Ja der Iren zum Nizza-Vertrag gibt auch dem innenpolitisch schwer angeschlagenen Ministerpräsidenten Bertie Ahern wieder Auftrieb. Er hatte sich im Wahlkampf als Streiter für ein in der EU aktiv mitmischendes Irland dargestellt: Wer das wolle, müsse Ja zum Nizza-Vertrag sagen, betonte der Ministerpräsident immer wieder. Und er hatte Solidarität von seinen Mitbürgern gefordert: Irland habe in den letzten 30 Jahren durch die EU-Mitgliedschaft einen riesigen Sprung nach vorn gemacht - vom Armenhaus zu einem Land mit hohen Wachstumsraten. Und das, so Ahern, sollten die Iren nun auch den zehn Beitrittsländern ermöglichen - mit einem Ja zu dem für die Erweiterung so wichtigen Nizza-Vertrag.

Nicht nur in Irland können nun die Sekt-Korken knallen, sondern vor allem in den Kandidatenländern: Mit der Zustimmung der Iren ist der Nizza-Vertrag jetzt von allen 15 Mitgliedstaaten der EU ratifiziert und so eine wichtige Hürde genommen auf dem Weg zur Osterweiterung. "Irische - und natürlich europäische - Augen werden heute noch strahlen", sagte der Europaabgeordnete und Vorsitzende der europäischen Liberaldemokraten, Graham Watson, zu den Auszählungsergebnissen des Referendums in Irland. Die Iren hätten dafür gestimmt, die Wohltaten, die ihnen durch die EU-Mitgliedschaft zuteil wurden, auch den Ländern Mittel- und Südosteuropas zukommen zu lassen.

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