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Aktuell Nahost

Hat Syrien überhaupt eine Chance auf Frieden?

Nachdem die größte Oppositionsgruppe HNC die Syrien-Verhandlungen in Genf abgebrochen hat, ist unklar wohin die Gespräche steuern. Dennoch soll ab kommendem Montag weiterverhandelt werden - auch ohne das HNC.

Der weitere Vormarsch der Truppen von Präsident Baschar-al-Assad, flankiert von der russischen Armee, war der Auslöser für das Ende der Gespräche. Es sei nicht hinnehmbar, dass Assad weiter Zivilisten bombardiere und aushungere, so HNC-Verhandlungsführer Riad Hidschab.

Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura hofft aber zumindest, die "Diskussionen" zwischen allen Gruppen in Gang halten zu können. De Mistura will sich jetzt mit Vertretern des Hohen Verhandlungskomitees der Regimegegner (HNC) außerhalb des UN-Gebäudes treffen. "Wir werden unsere Diskussionen mit allen Seiten fortsetzen", sagte de Mistura. Die führenden Vertreter des Bündnisses sind zwar abgereist, jedoch sollen bestimmte Experten des HNC weiterhin in Genf bleiben.

Kämpfe sorgen für Unruhe bei der UN

Es könne allerdings niemand bestreiten, dass die derzeitigen Kämpfe in Syrien besorgniserregend seien und die humanitäre Hilfe zu langsam vorankomme, sagte de Mistura. Wenn sich die Lage weiter verschlechtere, sei möglicherweise ein von den USA und Russland einberufenes Sondertreffen nötig, um dem Friedensprozess neue Impulse zu geben.

Diese Aussagen gehören inzwischen zum Standardrepertoire, dessen sich der UN-Vermittler bedienen muss. Was bleibt ihm übrig? Aber wie kann es in dieser sehr fragilen Konstellation weitergehen? Oder ist der Weg vorerst verbaut? Syrien-Experte Michael Lüders sieht keine Möglichkeit für eine umfassende Befriedung Syriens. Eine große Lösung werde es nicht mehr geben. Man könne froh sein, wenn es Waffenstillstände in einigen Regionen gebe. Syrien als zentralistischer Staat, wie früher, werde es nicht mehr geben. Die IS-Gebiete an der türkischen und irakischen Grenze werden wohl nicht zurück erobert werden können. Assad habe vor, die fruchtbaren Gebiete im jordanischen Grenzland und den Mittelmeerraum zurückzugewinnen. Daher jetzt die Offensive, so Lüders' Prognose in einem Interview mit dem "Deutschlandfunk".

Eine Art Stellvertreterkrieg in der Region

Die Rolle der gemäßigten syrischen Opposition schätzt Lüders eher schwach ein. Sie sei aktuell ohne politische Bedeutung, habe weder Militär, noch die Unterstützung der Bevölkerung, um einen Machtwechsel umzusetzen. Auch Ulrich Wacker, für die Friedrich-Nauman-Stiftung im jordanischen Amman tätig, sieht wenige Möglichkeiten. "Solange eine relativ starke Assad-Partei einer weiterhin gespaltenen und schwachen Opposition gegenübersteht, droht sich das Genfer Schauspiel in einem nächsten Akt zu wiederholen", sagte er auf Anfrage der Deutschen Welle.

Syrien Hilfskonvoi nach Al-Rastan Foto: Getty Images/AFP/M. Taha

Ein Hilfskonvoi auf dem Weg ins syrische Al-Rastan

Daniel Müller, Syrien-Experte von der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), dagegen glaubt nicht an eine baldige freiwillige Rückkehr des HNC an den Verhandlungstisch: "Solange die Modalitäten des Übergangprozesses nicht geregelt sind, wird es schwierig. Es hängt alles an der Personalie Assad", sagte Müller im Gespräch mit der Deutschen Welle. Allerdings hält Müller das HNC nicht für so schwach. "Hinter dem HNC stecken mächtige Organisationen und auch die Unterstützung durch einige Golfstaaten."

Konfessionell übergreifende Allianz

Genau diese Staaten sind nach Expertenmeinung gefordert, wenn sich die Situation endlich entspannen soll. So sieht Daniel Müller die Chance für ein Ende des Konflikts darin, dass die regionalen Staaten, wie zum Beispiel die Emirate, der Iran und Saudi-Arabien, ihre Konflikte in der Region beenden. "Der Krieg in Syrien ist militärisch nicht zu gewinnen. Es muss eine diplomatische Lösung geben." In Bezug auf den Kampf gegen den "IS" sieht Müller nur Lösungschancen durch eine konfessionell übergreifende Allianz.