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Aktuell Nahost

Hat Annan dieses Mal Erfolg?

Im Ringen um ein Ende der Gewalt in Syrien ist der internationale Gesandte Annan ein weiteres Mal mit Staatschef Assad zusammengekommen. Anschließend zeigten sich beide Seiten zuversichtlich. Doch wie geht es weiter?

"Offen und konstruktiv haben wir miteinander gesprochen", sagte Kofi Annan im Anschluss an die Begegnung in einem Hotel in der syrischen Hauptstadt. Er habe sich mit Baschar al-Assad auf ein Vorgehen zur Beendigung der Gewalt verständigt und werde diese Überlegungen nun der Opposition vorstellen.

Zuvor hatte ein Sprecher des Außenministeriums in Damaskus über den Internet-Kurznachrichtendienst Twitter mitgeteilt, das Gespräch zwischen dem internationalen Vermittler und dem Präsidenten sei "konstruktiv und gut" verlaufen. Hauptthema sei Annans Sechs-Punkte-Friedensplan gewesen. Der Plan vom April sieht unter anderem eine Waffenruhe vor, die jedoch bis heute von beiden Seiten nicht eingehalten wird.

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Annan: "Konstruktives" Treffen mit Assad

Der frühere UN-Generalsekretär war am Sonntag zu neuen Gesprächen über eine Lösung des Syrien-Konflikts in Damaskus eingetroffen. Zuvor hatte er in einem Interview der französischen Tageszeitung "Le Monde" das Scheitern seiner bisherigen Bemühungen um ein Ende der Gewalt eingestanden.

Opposition fordert Sanktionen

Der oppositionelle syrische Nationalrat kritisierte den Besuch und beklagte zugleich, dass Annan dem Treffen der internationalen Syrien-Kontaktgruppe am vergangenen Freitag in Paris ferngeblieben sei.

In einer Stellungnahme forderte das Gremium außerdem die internationale Gemeinschaft auf, endlich rasch zu handeln, um die "Serienmorde des Regimes" zu stoppen. Da Annans Friedensplan nicht fruchte, müsse der Weltsicherheitsrat in New York jetzt Resolutionen nach Kapitel VII der UN-Charta beschließen. Das Kapitel sieht Zwangsmaßnahmen gegen Staaten vor, darunter Wirtschaftssanktionen bis hin zu Militäreinsätzen.

Vertreter der Opposition bekräftigten im Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau, Assads Rücktritt sei Voraussetzung, dass der politische Prozess in Gang komme. Sie brachten den geflohenen General Manaf Tlass als Nachfolger Assads im Amt des Präsidenten ins Spiel.

Russland stoppt Waffenlieferungen

Die Regierung in Moskau, die nach wie vor als enger Verbündeter Assads gilt, kündigte an, die Waffenlieferungen an Syrien vorerst einzustellen. Zur Begründung verwies ein Sprecher auf die ungelöste politische Krise in dem arabischen Land. Insbesondere geht es um 40 Kampfflugzeuge vom Typ Yak-130, die Damaskus Ende vorigen Jahres zu "Schulungszwecken" bestellt hatte.

Nach Informationen von Menschenrechtsaktivisten wurden seit Beginn der Proteste gegen Assad im März 2011 inzwischen mehr als 17.000 Menschen getötet. Allein am Sonntag sollen bei Kämpfen zwischen Aufständischen und Regierungssoldaten sowie Assad-Anhängern landesweit fast 100 Menschen getötet worden sein.

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Interview: Assad gibt sich als Hardliner

In einem Fernsehinterview mit der ARD, das am Sonntagabend gesendet wurde, gab Assad den USA erneut eine Mitschuld an der eskalierenden Gewalt in Syrien. Die Vereinigten Staaten seien "Teil dieses Konflikts", weil sie die "Verbrecherbanden", die auch für das Massaker in Hula verantwortlich seien, unterstützten, behauptete Assad im Gespräch mit dem Publizisten Jürgen Todenhöfer. An Rücktritt denke er weiterhin nicht.

se/li/kis (rtr, afp, dpa, dapd)

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