Hans Eichel: Haushalt 2006 wieder mit Schulden

Bundesfinanzminister Hans Eichel hat das zentrale Ziel seiner Politik aufgegeben, 2006 einen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen. "2006 ist nicht mehr zu schaffen", sagte der SPD-Politiker dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner Ausgabe vom kommenden Montag (12. Mai 2003). Er gestand zudem ein, auch dieses Jahr weit mehr neue Kredite aufnehmen zu müssen als die geplanten 18,9 Milliarden Euro. Deutschland verfehlt wie schon 2002 das wichtigste Euro-Stabilitätskriterium: Das Staatsdefizit wird laut Eichel über den erlaubten drei Prozent liegen.

Das Finanzministerium dementiere einen Bericht des Magazins "Focus", demnach Eichel im Streit um die Haushaltssanierung gegenüber Bundeskanzler Gerhard Schröder und anderen Ministerin mit Rücktritt gedroht haben soll. Eichel "denkt nicht in solchen Kategorien" und stelle sich der Herausforderung, die Finanzkrise trotz schwacher Konjunktur zu bewältigen, sagte sein Sprecher Jörg Müller.