Hampel heizt AfD-Dauerstreit weiter an | Aktuell Deutschland | DW | 20.01.2018
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Parteien

Hampel heizt AfD-Dauerstreit weiter an

Armin-Paul Hampel, geschasster Ex-Chef der niedersächsischen AfD, will gegen die Absetzung des Landesvorstands klagen. Der bisherige Landesvorsitzende attackiert insbesondere den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen.

Er werde gegen den Beschluss des Bundesvorstandes gerichtlich vorgehen, sagte Hampel der "Welt". Der 60-jährige Bundestagsabgeordnete beklagte sich zudem, über die Entscheidung nicht informiert worden zu sein.

Ein AfD-Sprecher hatte am Freitagabend in Berlin mitgeteilt, dass der Bundesvorstand mit einer Zweidrittelmehrheit die sofortige Amtsenthebung der AfD-Landesspitze beschlossen habe. Für die Vorgehensweise der AfD-Spitze in Berlin zeigte Hampel überhaupt kein Verständnis. "Ich bin entsetzt, dass der Bundesvorstand ignoriert hat, dass die Mitglieder, die Neuwahlen fordern, vergangenen Sonntag gegen Mitglieder der eigenen Partei demonstriert haben. Wer so agiert, agiert parteischädigend", sagte Hampel, der in seiner Kritik auch persönlich wurde.

In Richtung des Bundeschefs, Jörg Meuthen, sagte er: "Ich bin menschlich schwer enttäuscht von ihm." Meuthen hatte sich öffentlich über "eine wirklich üble Zerstrittenheit" in der niedersächsischen AfD beschwert, die die politische Arbeit der Partei vor größere Schwierigkeiten stelle. Nach Auffassung des Bundesvorsitzenden funktioniert ein Neuanfang in Niedersachsen nicht mit den bisherigen Protagonisten.

"Verstoß gegen Parteigrundsätze"

Hintergrund sind lange Querelen im niedersächsischen Landesvorstand, die zuletzt zur kurzfristigen Absage eines Sonderparteitags geführt hatten, bei dem auch über die Abwahl Hampels entschieden werden sollte. Der Bundesvorstand fühlte sich nun gezwungen, einzugreifen.

Der Landesvorstand habe "schwerwiegend gegen die Grundsätze bzw. die Ordnung der Partei verstoßen", hieß es zur Begründung für die Amtsenthebung, die laut Parteisatzung möglich ist. "Spätestens die Absage des Parteitags war mit unseren Regeln nicht mehr vereinbar", sagte Meuthen der Deutschen Presse-Agentur.

Der von Hampel angekündigten juristischen Auseinandersetzung sehe er gelassen entgegen. Er gehe weiterhin davon aus, dass der Bundesvorstand zeitnah zu einem Landesparteitag einladen werde. "Wichtig ist jetzt, dass in dieser verfahrenen Situation ein Neunanfang ermöglicht wird", betonte Meuthen. "Bei einer Neuwahl kann sich jeder stellen, auch Herr Hampel", fügte Meuthen hinzu.

Deutschland Hannover AfD Parteitag Jörg Meuthen (Reuters/H. Hanschke)

Zieht die Notbremse in Niedersachsen: Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen

Ende vergangener Woche hatte Hampel erklärt, er könne im Vorstand des gut 2500 Mitglieder starken Landesverband auf eine dünne Mehrheit zählen. Fünf Vorstandsmitglieder halten zu Hampel, fünf sind gegen ihn. Parteiinterne Gegner werfen dem ehemaligen Fernsehjournalisten aber seit langem diktatorischen Führungsstil und verletzende persönliche Attacken vor.

Die niedersächsische Landtagsfraktionschefin Dana Guth hatte in der vergangenen Woche ebenfalls einen Neuanfang für den Landesvorstand gefordert und sich dabei selbst als Nachfolgerin ins Spiel gebracht. Guth gehört wie die Vize-Vorsitzenden Jörn König, Wilhelm von Gottberg und Oliver Westphal zu den Hampel-Kritikern.

cgn/ml (afp, dpa)