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Rücktritt vom Rücktritt?

22. Juni 2013

Palästinenser-Präsident Abbas akzeptiert den Rücktritt seines Regierungschefs Rami Hamdallah nicht. Dieser willigt in neue Gespräche über seine politische Zukunft ein und macht weiter - zumindest vorerst.

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Rami Hamdallah (Foto: picture alliance)
Rami HamdallahBild: picture alliance / landov

Verwirrung um Rami Hamdallah: Der palästinensische Ministerpräsident bleibt trotz seines Rücktrittsgesuchs vorerst im Amt, hat dieses aber bisher nicht zurückgenommen. Das bestätigte Regierungssprecher Ehab Bseiso. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas habe Hamdallahs Gesuch nicht akzeptiert, teilte Bseiso mit. Für diesen Samstag hätten sich Abbas und Hamdallah zu weiteren Gesprächen verabredet.

Der politisch unerfahrene Hochschulprofessor Hamdallah hatte am Donnerstag - nach zweieinhalb Wochen im Amt - überraschend seinen Rücktritt eingereicht. Grund waren offenbar Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und seinen beiden Stellvertretern, denen ebenfalls Ambitionen auf das Amt des Regierungschefs nachgesagt werden und die seine Autorität infrage gestellt haben sollen.

"Eine fast unmögliche Aufgabe"

Abbas hatte den Präsidenten der Universität von Nablus erst Anfang Juni als Regierungschef nominiert. Er übernahm das Amt von Salam Fajad, der sechs Jahre lang an der Spitze der palästinensischen Regierung stand. Fajad hatte nach monatelangem Streit mit Abbas das Handtuch geworfen.

Die Ernennung des als gemäßigt geltenden Hamdallah hatte Hoffnungen auf neue Impulse im festgefahrenen Nahost-Friedensprozess geweckt. Schon direkt nach seinem Amtsantritt hieß es dann jedoch, der 54-Jährige habe angesichts der vielen Probleme der Palästinenserbehörde eine fast unmögliche Aufgabe übernommen.

wa/gmf (dpa, afp)