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Aktuell Welt

Haftbefehl gegen Assange bleibt in Kraft

Er stemmt sich gegen eine drohende Auslieferung nach Schweden - weil das Land ihn an die USA weiterreichen könnte. Jetzt hat Wikileaks-Gründer Julian Assange im juristischen Tauziehen eine neue Niederlage erlitten.

Das Oberste Gericht in Schweden hat den Einspruch von Wikileaks-Gründer Julian Assange (Archivbild) gegen den seit 2010 geltenden Haftbefehl zurückgewiesen. Für eine Aufhebung gebe es keinen Grund, teilten die Richter in einer Stellungnahme mit.

Bereits im November vergangenen Jahres hatte ein

untergeordnetes Gericht

entschieden, den Haftbefehl nicht außer Kraft zu setzen. Einen Berufungsantrag hiergegen hatte der Oberste Gerichtshof Ende April zugelassen.

Drohende Auslieferung in die USA

Der 43-jährige Australier wird in Schweden der sexuellen Belästigung zweier Frauen beschuldigt. Nachdem er in Großbritannien alle Rechtsmittel gegen das Auslieferungsgesuch ausgeschöpft hatte, floh er im Juni 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London.

Schwedische Staatsanwälte wollen den politischen Aktivisten dort in naher Zukunft befragen. Erste Schritte seien bereits eingeleitet, hieß es. Nach früherer Aussage ist Assange zu einer Befragung im Botschafts-Exil bereit, sofern ihm Einsicht in die Ermittlungsakten gewährt wird. Er bestreitet die gegen ihn erhobenen Vorwürfe.

Bewachungskosten: 11.000 Euro täglich

Schweden fordert seit dem Jahr 2010 die Auslieferung des Wikileaks-Gründers, um ihn zu den Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs und der Vergewaltigung zu verhören. Assange befürchtet, von Schweden an die USA weitergereicht zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats drohen könnte.

Wikileaks hatte mit der Veröffentlichung von Geheimdokumenten zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan sowie der Publikation zehntausender US-Diplomatendepeschen den Zorn Washingtons auf sich gezogen. Allein Assanges Bewachung in der Botschaft durch die britische Polizei soll täglich fast 11.000 Euro kosten.

jj/kle (dpa, afp, rtr)