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Justiz

Haft für Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck

Sie zeigt keine Einsicht - und nutzt Gerichtsverhandlungen, um erneut strafbare Aussagen zu machen. Doch ob Haverbeck wirklich ins Gefängnis muss, ist noch offen.

Deutschland Zwei Jahre Haft für Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck (picture-alliance/dpa/P. Zinken)

Ursula Haverbeck neben ihrem Verteidiger im Gerichtssaal

Die mehrfach vorbestrafte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist in Berlin zu sechs Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach die 88-Jährige aus Nordrhein-Westfalen der Volksverhetzung schuldig.

Sie habe im Januar 2016 auf einer Veranstaltung geäußert, dass es den Holocaust nicht gegeben habe und "nichts echt" sei an den Gaskammern des Konzentrationslagers Auschwitz, erklärte eine Gerichtssprecherin. Haverbeck sei eine "gewisse Uneinsichtigkeit" zu attestieren.

Berufung angekündigt

Der Schuldspruch ist noch nicht rechtskräftig. Die Verurteilte kündigte unmittelbar nach der Verhandlung an, in Berufung zu gehen. Sie hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und den Prozess als nicht nachvollziehbar bezeichnet. Die ihr vorgeworfenen Äußerungen seien Zitate aus einem Buch, das sie vorgestellt habe. In einer Verhandlungspause hatte Haverbeck allerdings vor dem Gerichtssaal gesagt: "In Auschwitz hat keine Vergasung stattgefunden."

"Es war ihre eigene Rede"

Das Gericht befand nach mehrstündiger Verhandlung, die Angeklagte habe nicht zitiert. "Es war ihre eigene Rede." Haverbeck habe auch gewusst, dass sie diese Äußerungen nicht tätigen durfte. Als Beweisgrundlage für die Verurteilung diente eine Filmsequenz von 22 Sekunden Länge.

Die Holocaust-Leugnerin stand bereits mehrmals wegen Volksverhetzung vor Gericht. Allein im Jahr 2016 wurde ihr dreimal eine Freiheitsstrafe auferlegt. Zuletzt verhängte das Landgericht im niedersächsischen Verden im August 2017 zwei Jahre Haft, weil Haverbeck die Verbrechen des Nazi-Regimes in Abrede gestellt habe. Gegen die Urteilte geht sie weiterhin vor.

jj/myk (dpa, epd)