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Europa

Gutes Gedächtnis

In Ost- und Mitteleuropa ist man besorgt über die gemeinsame Haltung Deutschlands, Russlands und Frankreichs zur Irak-Krise. Aus verständlichen Gründen, schreibt Gasan Gusejnov in seiner Analyse.

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Die Nachbarn hören mit, wenn Mütterchen Russland mit Deutschlands Michel plaudert

Am 28. Februar veröffentlichte das "Handelsblatt" ein Interview mit der Präsidentin Lettlands, Vaira Vike-Freiberga. In dem Interview übte Vike-Freiberga scharfe Kritik an der gemeinsamen deutsch-russischen Position zur Irak-Frage, insbesondere am Konfrontationskurs gegenüber den USA, Großbritannien und weiteren europäischen Ländern. "Die Achse Berlin-Moskau hatte in der Vergangenheit entsetzliche Folgen für unser Land, und wir hoffen, dass es nicht diese Art von Achse ist, die sich da formiert", sagte die lettische Präsidentin. Wie die Zeitung anmerkt, verweist die Äußerung Vike-Freibergas auf den Hitler-Stalin Pakt von 1939.

Öffentlich geäußerte Kritik ist für Lettlands Präsidentin nicht neu. Schon vor einiger Zeit hatte sie mit einer Bemerkung über das aggressive Großmachtgehabe Russlands, östlich wie westlich von Lettland für Aufregung gesorgt. Im Gegensatz dazu, muss ihre neueste Äußerung unter anderen Vorzeichen betrachtet werden.

Eigener Vorstoß

Anfang Februar hatte Lettland, Kandidat für die Aufnahme in die EU im Jahr 2004, gemeinsam mit anderen europäischen Ländern ein Memorandum zur Unterstützung der US-amerikanischen Irakpolitik unterzeichnet, das der gemeinsamen deutsch-französischen Erklärung widerspricht. Als Antwort auf die gemeinsame Erklärung der sogenannten Vilnius-Gruppe, die nicht vorab in den Gremien der EU behandelt worden war, riet der französische Staatspräsident Jacques Chirac den neuen ost- und mitteleuropäischen Demokratien, "ihre Zunge in Zaum zu halten", falls sie nicht bereit seien, die gesamteuropäische Position mitzutragen. Vike-Freiberga erwiderte gegenüber dem "Handelsblatt": Lettland könne "nicht im Einklang sein mit etwas, das nicht existiert".

Polnische Kritik

Mit ihrer Kritik steht die lettische Präsidentin nicht allein: In Polen verdiente sich der französische Präsident Jacques Chirac mit seinem Versuch, die politischen Ansichten jüngerer Partner innerhalb der EU und der NATO zu diktieren den Titel "Jacques Breschnew".

Der ehemalige polnische Außenminister Bronislaw Geremek hat die polnische Regierung derweil für ihre zu milde Kritik an der Äußerung des französischen Präsidenten gerügt. Die Empfindungen in zahlreichen EU-Beitrittsländern brachte die Direktorin der Robert Schuman Stiftung in Polen, Roza Thun, auf den Punkt: "Wir empfinden uns als Europäer, lieben aber Amerika."

Historische Dankbarkeit

Auf die Frage, warum viele Menschen in Osteuropa bereit seien, die entfernten Vereinigten Staaten und nicht das nahe Deutschland, Frankreich oder Russland zu unterstützen, hatte kürzlich der ungarische Literatur-Nobelpreisträger Imre Kertesz diese Antwort: Im historischen Gedächtnis der Menschen, die in ehemaligen sowjetischen Protektoraten leben, sei die Dankbarkeit gegenüber den USA einfach immer noch stark verankert.

In der Tat waren es über Jahrzehnte hinweg die USA und Großbritannien, die sich der Annexion der baltischen Staaten, Lettlands, Litauens und Estlands, durch die Sowjetunion sowohl 1940, als auch 1945, widersetzten. Die Geschichte Osteuropas seit 1939 ist geprägt durch die Teilung der Einflusssphären zwischen Hitler und Stalin, und später durch die unfreiwillige Entstehung der sowjetischen Satellitenstaaten. Dies sind die emotionalen Gründe dafür, dass die osteuropäischen Länder heute nicht willens sind, die anti-amerikanische Position Deutschlands und Frankreichs mitzutragen.

Begründete Sorgen

Doch ist es rational begründbar, dass die Präsidentin von Lettland sechzig Jahre später an die Achse Berlin-Moskau erinnert, wenn heute ein demokratisches Deutschland darauf hofft, dass ein demokratisches Russland den deutsch-französischen Vorschlag für eine friedliche Lösung der Irakkrise unterstützt? Ja, denn wie andere kleinere Staaten Osteuropas hat auch Lettland wenigstens zwei Gründe, den großen europäischen Staaten zu misstrauen.

Misstrauen

Erstens können die baltischen Länder nur schwerlich verdrängen, dass es gerade die USA waren, die in den 1990er Jahren ihren NATO-Beitritt gegen den Widerstand Deutschlands und Frankreichs durchgesetzt hatten.

Zweitens können die ehemaligen Mitgliedsstaaten der UdSSR den friedensstiftenden Absichten Russlands kaum trauen, wenn es gleichzeitig einen blutigen Krieg in Tschetschenien führt und zu keinerlei Kompromissen mit den Separatisten bereit ist. Genauso wenig Grund haben sie, den Regierungen der westeuropäischen Staaten Glauben zu schenken, die ihre Augen vor dem russischen Vorgehen auf seinem eigenen Territorium verschließen.