"Neuer Ansatz" bei Kriegsprävention

In einer Debatte zum Thema Konfliktprävention im UN-Sicherheitsrat sagte der neue Generalsekretär Antonio Guterres, zu viel Zeit und Ressourcen würden darauf verwendet, auf Krisen zu reagieren, statt sie zu vermeiden. "Die Menschen zahlen einen zu hohen Preis", sagte er. "Wir brauchen einen ganz neuen Ansatz."

Um der "Friedensdiplomatie einen Schub" zu verleihen, kündigte Guterres eine Initiative zur Aufwertung von Mediation an. Genauere Angaben machte er dazu aber nicht. Beobachter erwarten, dass Guterres eine praktischere Herangehensweise zeigen wird als sein Amtsvorgänger Ban Ki Moon, der die Vermittlungsbemühungen oft seinen Sondergesandten überließ.

Kritik am Sicherheitsrat

Mit einem Seitenhieb auf die Mitglieder des Sicherheitsrats kritisierte Guterres, zu viele Möglichkeiten der Prävention seien verpasst worden, "weil Mitgliedsstaaten den Motiven des anderen misstraut haben und aus Sorge um die nationale Souveränität". Stattdessen müssten "wir Führung demonstrieren und die Glaubwürdigkeit und Autorität der Vereinten Nationen stärken, indem wir Frieden an erste Stelle stellen", appellierte er.

Doch da scheint genau das Problem zu liegen: Der Sicherheitsrat ist ein gespaltenes Gremium, dem es nicht gelungen ist, den bald sechs Jahre dauernden Bürgerkrieg in Syrien zu beenden. Ob Guterres seinen Plan, die UN-Diplomatie wiederzubeleben, umsetzen kann, hängt auch von der künftigen US-Außenpolitik des neuen Präsidenten Donald Trump ab.

Der Portugiese Guterres hat das Amt des UN-Generalsekretärs zum Jahreswechsel vom Südkoreaner Ban Ki Moon übernommen.

fab/pab (afp, rtre)