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Fokus Osteuropa

Gute Stimmung zwischen Deutschland und Ukraine

Ende Juni noch herrschte Verstimmung zwischen den beiden Staaten, weil dem Leiter des Konrad-Adenauer-Instituts die Einreise verweigert wurde. Heute scheint das geklärt und die Politiker wenden sich anderen Themen zu.

Außenminister Westerwelle und Hryschtschenko geben sich die Hand (Foto: AP)

Außenminister Westerwelle und Hryschtschenko

Das Verhältnis zwischen der Ukraine und Deutschland scheint wieder in Ordnung zu sein. Bei einem Treffen der Außenminister Guido Westerwelle und Kostjantyn Hryschtschenko war von Spannungen nichts mehr zu spüren.

Nico Lange spricht in ein Mikrofon (Foto:DW)

Der Vorfall mit Nico Lange belastete deutsch-ukrainisches Verhältnis

Das sah Ende Juni noch anders aus: Die Ukraine hatte dem Politikwissenschaftler Nico Lange von der Konrad-Adenauer-Stiftung die Einreise verweigert und ihn stundenlang auf dem Kiewer Flughafen festgehalten. Lange hatte einen kritischen Bericht über den neuen Präsidenten Viktor Janukowitsch veröffentlicht. In einem Interview mit der Deutschen Welle hatte er außerdem vor einem Rückfall der Ukraine in alte autoritäre Verhaltensmuster gewarnt.

"Ich bin sehr guter Dinge, dass wir diese Angelegenheit aus der Welt schaffen können", so Westerwelle am Montag (05.07.2010) in Berlin. Und sein Kollege fügt hinzu: "Dieses Kapitel haben wir hinter uns gelassen." Nico Lange werde weiterhin in der Ukraine tätig sein. "Wir wissen die Arbeit internationaler Stiftungen zu schätzen, die darauf abzielt, dem politischen System in der Ukraine insgesamt zu helfen, und nicht irgendwelchen bestimmten politischen Kräften."

Ukraine wirbt für zusätzliche Pipeline

Die bilateralen Beziehungen seien für beide Länder von großer Bedeutung, sagte Westerwelle. "Wir sehen in der Ukraine einen wichtigen strategischen Nachbarn." Einer der Schwerpunkte in den derzeitigen Beziehungen zwischen seinem Land und der EU sei die Energiesicherheit, so Hryschtschenko.

Karte mit dem Verlauf der South Stream-Pipeline (Grafik: GNU Free Documentation License)

Die geplante South Stream-Pipeline

Auf die Frage der Deutschen Welle, ob die ukrainischen Pläne für eine neue Gasleitung gegen die von Russland geplante South Stream-Pipeline abzielten, sagte Hryschtschenko, es gehe hier nicht um Emotionen, sondern um eine Kalkulation und das Verständnis für die heutige Situation in Europa. "South Stream ist überflüssig, übermäßig teuer und bringt keinen Mehrwert, weil es auch hier nur darum geht, dasselbe russische Gas nach Europa zu pumpen." Die South Stream-Pipeline soll durch das Schwarze Meer verlaufen und somit die Ukraine umgehen.

Vor kurzem hatte die ukrainische Regierung der EU vorgeschlagen, gemeinsam mit Russland eine zusätzliche Pipeline auf ukrainischem Territorium zu bauen, um künftig russisches Gas nach Westeuropa zu pumpen.

Kiew: Gastransit über die Ukraine sicher

Der ehemalige Botschafter Deutschlands in der Ukraine Dietmar Stüdemann, die jetztige Botschafterin der Ukraine in Deutschland und der Außenminister der Ukraine Kostjantyn Hryschtschenko in Berlin am 5. Juli 2010 (Foto: DW)

Gespräche mit Kostjantyn Hryschtschenko in Berlin

Dass sich die Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine noch einmal so weit zuspitzen, dass kein Gas mehr durch ukrainische Leitungen nach Europa strömt, sei ausgeschlossen. Das heutige Verhältnis zwischen beiden Ländern würde dies nicht mehr zulassen, versicherte Hryschtschenko.

Außerdem sei es heute möglich, sich gemeinsam mit Russland und den europäischen Verbrauchern über eine Modernisierung des bestehenden Gasleitungsnetzes in der Ukraine einigen zu können. Es sei einfacher und klüger, sich auf die Nutzung der bestehenden Infrastruktur auf ukrainischem Boden zu verständigen, als eine neue Leitung auf dem Grund des Schwarzen Meeres zu verlegen, der voller Methan sei, so der ukrainische Außenminister.

Autoren: Markian Ostaptschuk, Andrij Vovk (dpa, afp)
Redaktion: Julia Kuckelkorn

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