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Fokus Osteuropa

GUS-Staaten trafen sich in Tiflis

Die Regierungschefs der GUS-Staaten haben sich am 3. Juni in Tiflis versammelt. Erörtert wurde unter anderem eine Reform der Gemeinschaft. Der Verlauf des Treffens weckte Spekulationen über Zukunft des Bündnisses.

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Gastgeber Saakaschwili sieht die Zukunft der GUS skeptisch

Die Teilnehmer des Treffens billigten in kurzer Zeit mehr als 30 Dokumente, aber Gastgeber Georgien unterzeichnete nur neun davon. Georgien ist das GUS-Land, das die Zukunft der Gemeinschaft am skeptischsten sieht. Eine wichtige Rolle bei dem Treffen spielte die ukrainische Regierungschefin Julija Tymoschenko. Sie lehnte als einzige ab, das wichtigste Dokument des Treffens zu unterzeichnen – das Protokoll über die schrittweise Abschaffung von Beschränkungen im Handel zwischen den Staaten. Tymoschenko zufolge könnten alle Handelsbeschränkungen weitaus früher als dem vereinbarten Jahr 2012 aufgehoben werden.

Sitzung endete schnell

Gleich nach der Eröffnung der Sitzung des Rates der GUS-Regierungschefs bat der Vorsitzende, der moldauische Premierminister Vasile Tarlev, alle, den Saal zu verlassen - nicht nur die Journalisten, sondern auch alle Delegationsmitglieder. Er begründete dies mit der Notwendigkeit, mit den Regierungschefs etwa 15 Minuten in engem Kreis sprechen zu müssen. Danach wurde die Sitzung in erweitertem Kreis fortgesetzt. Sie endete schon nach etwa 100 Minuten. Das lasse vermuten, dass die Organisation keine Zukunft mehr habe, erklärten georgische Experten und Politiker.

Georgien besteht auf eigenen Interessen

Der georgische Regierungschef Surab Nagaideli sagte, Georgien halte es nur dann für sinnvoll, der GUS weiter anzugehören, wenn georgische Interessen berücksichtigt würden, darunter auch die Interessen bei der Regelung der Konflikte in Abchasien und Südossetien. In Georgien ist man der Auffassung, dass Eduard Schewardnadse sich seinerzeit unter dem Druck Russlands zu einem Beitritt zur GUS entschied. Das geschah während des georgisch-abchasischen Konflikts.

Russland übernimmt Vorsitz

In Tiflis wurde eine strukturelle Reform der GUS erörtert. Diese Fragen sollen Ende August in Moskau unter dem Vorsitz des russischen Premiers Fradkow eingehender diskutiert werden. Fradkow wurde am 3. Juni zum Vorsitzenden des GUS-Rates gewählt. Der Exekutivsekretär der GUS, Wladimir Ruschajlo, sagte, die Reformen würden in drei wichtigen Bereichen durchgeführt werden – Wirtschaftsintegration, Humanitäres und Sicherheit.

Dodo Schonawa, Tiflis

DW-RADIO/Russisch, 3.6.2005, Fokus Ost-Südost

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