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Fokus Osteuropa

GUS-Gipfel: Stagnation und ungelöste Probleme

Eine informelle halbe Stunde genügte: In St. Petersburg trafen sich am Rande des 11. Internationalen Wirtschaftsforums die GUS-Staatschefs. Ihr Vorsitzender, der kasachische Präsident Nasarbajew, kritisierte Russland.

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Flagge der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS)

Das Besondere an diesem GUS-Treffen war, dass zum ersten Mal seit Jahren alle Präsidenten der zwölf Mitgliedsländer erschienen waren. Früher fehlte zumeist Turkmenbaschi, nicht so aber der neue Präsident des Landes, Gurbanguly Berdymuchammedow. Die Sitzung der Staatsoberhäupter dauerte insgesamt nur etwa 30 Minuten. Auf Vorschlag des kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarabjew, der derzeit den Vorsitz der Gemeinschaft innehat, wurde eine einzige Frage diskutiert: die Reform der GUS.

Zum Geburtstag eine Reform?

Es sei ein Konsens in der Reformfrage erzielt worden, sagte Nasarbajew vor Journalisten, aber da der Gipfel ein informeller gewesen sei, solle der formelle Beschluss erst beim nächsten, dann offiziellen, Gipfel am 5. und 6. Oktober in Duschanbe verabschiedet werden. Der Zeitpunkt ist nach Ansicht des russischen Experten Arkadij Dubnow nicht zufällig gewählt. "Es sagt natürlich niemand, aber es ist offensichtlich: Der Gipfel fällt mit den Geburtstagen des tadschikischen und des russischen Präsidenten zusammen", rechnet er vor. "Emomali Rachmonow wird am 5. Oktober 55 Jahre alt, Wladimir Putin am 7. Oktober. Das sind die ‚Zufälle’ in der GUS."

Bilaterale Beziehungen im Mittelpunkt

Das eigentlich Interessante am GUS-Gipfel waren die bilateralen Treffen der Staatsoberhäupter. Besonders häufig traf sich der neue turkmenische Präsident Berdymuchammedow mit jemandem: Die Präsidenten Usbekistans, Georgiens und Aserbaidschans hatten um eine Unterredung gebeten. "Offensichtlich sondieren derzeit alle die Positionen Aschgabads und die Möglichkeiten für gemeinsame Energieprojekte", meint Dubnow. Das Treffen mit dem ukrainische Präsidenten Wiktor Juschtschenko hatte Berdymuchammedow wieder abgesagt. "Das zeigt, dass es nicht allen gleichermaßen leicht fällt, mit Berdymuchammedow zu sprechen", erläutert Dubnow. Er vermutet, dass sich in den Beziehungen zwischen Kiew und Aschgabad über die Jahre Probleme angesammelt haben.

Russlands Präsident Wladimir Putin traf sich auf dem Gipfel mit den Präsidenten Usbekistans, Tadschikistans, Kirgisistans, der Ukraine und Moldau. Bei den Treffen mit den zentralasiatischen Staatschefs wurde unter anderem die Tagesordnung des nächsten Gipfels der "Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit" besprochen, der im August stattfinden wird. Dubnow geht davon aus, dass auch die amerikanische Militärpräsenz in Kirgisien Thema der Gespräche war.

Nasarbajew: "GUS stagniert"

Auf dem Haupttreffen in St. Petersburg, dem Internationalen Wirtschaftsforum, erklärte der kasachische Präsident Nasarbajew, die GUS sei kein wirksames Mittel zur Integration. "Die Gemeinschaft ist nicht effektiv, alle sind ihren eigenen Weg gegangen", bemängelte er und kritisierte das fehlende gegenseitige Vertrauen unter den GUS-Mitgliedsländern. "Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten stagniert seit einem Jahrzehnt, was auf fehlende reale Errungenschaften und zahlreiche ungelöste Probleme zurückzuführen ist", so Nasarbajew. Unter den GUS-Ländern hätten sich zwei Gruppen gebildet: eine, die sich nach Westen orientiert, und eine, die sich nach Osten orientiert. Nasarbajew sprach zudem von einer "gewaltsamen Re-Integration". Das sei als Vorwurf gegen Russland zu verstehen, so Zentralasienexperte Dubnow.

Michail Bushuev
DW-RADIO/Zentralasien, 10.6.2007, Fokus Ost-Südost