Grüne Politik in Europa
11. April 2008
42 grüne Abgeordnete sitzen derzeit im Europaparlament. 35 Parteien bilden die Europäische Grüne Partei - und rund 200 ihrer Mitglieder treffen sich vom 11.-13. April in Ljubljana, um die künftigen Leitlinien der grünen Europapolitik fest zu legen.
Beim Kongress der europäischen Grünen geht es natürlich nicht nur um Zahlen wie Parlamentssitze und aktuelle Wahlergebnisse, sondern um die politischen Leitlinien und Ziele: Umweltschutz, Frieden, Bürgernähe - diese Themen sind in aller Munde, aber längst nicht mehr nur "rein" grüne Themen.
In "Treffpunkt Europa" berichten wir in dieser Woche aus Dänemark, Frankreich und Tschechien, dazu ein Interview mit Rebecca Harms, Sprecherin der deutschen Grünen im Europaparlament.
Wer wählt noch grün?
Mit 13 Abgeordneten bilden die Deutschen derzeit die stärkste nationale Gruppe in der Grünenfraktion des Europaparlaments. Aus Frankreich kommen immerhin sechs, aber Frankreichs Grüne bewegt derzeit nicht nur die Umwelt, sondern auch ihr Image bei den Wählern. Bei den Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr erreichte sie lediglich 1,5 Prozent, bei den Parlamentswahlen waren es 3,2 Prozent. Auch bei den Kommunalwahlen im März dieses Jahres gab es mehr Zuspruch für grüne Projekte als für grüne Listen. Siegfried Forster von Radio France Internationale berichtet.
Schwierige Koalition in Tschechien
Es gibt in der Europäischen Union im Moment nur vier Regierungen, an denen grüne Minister beteiligt sind. Neben Irland und Finnland auch in den neuen EU-Mitgliedern, Lettland und Tschechien. In Tschechien ist das grüne Regierungsbündnis den Konservativen und den Christdemokraten ist nun bedroht. Nicht nur die geplante US-Radaranlage zeigt, wie zerrissen der grüne Organismus im Inneren ist. Christian Rühmkorf von Radio Prag berichtet.
In Dänemark sind die Sozialisten "grün"
In Dänemark gibt es zwei grüne Parteien: Zum einen die politisch kaum bedeutsamen Grünen - die auch so heißen - und in der sich vor allem Europagegner zusammengetan haben, und zum anderen die europafreundliche "Sozialistische Volkspartei". Sie hat gezeigt, dass man mit grüner Politik selbst die etablierten Sozialdemokraten überrunden kann. Marc-Christoph Wagner berichtet aus Kopenhagen.