1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Welt

Große Verwirrung um Wahl des neuen Ministerpräsidenten in Libyen

Drei Jahre nach dem Sturz des Diktators Gaddafi bricht Libyen mehr und mehr auseinander. Schon bei der Wahl des Geschäftsmanns Maitik zum neuen Regierungschef gab es im Parlament Tumulte. Und der Machtkampf geht weiter.

Man brauchte schon mehrere qualvolle Anläufe bis es überhaupt zur Abstimmung kam, vor dem Parlament wurde zudem geschossen, das Ergebnis blieb zweifelhaft: Und dann war der Unternehmer Ahmed Maitik am Sonntag in Tripolis doch noch als neuer Ministerpräsident vereidigt worden. Die Ruhe währte nicht lange: Während Parlaments-Vizepräsident Essedin al-Awami die Abstimmung für "null und nichtig" erklärte, ließ Parlamentspräsident Nuri Abu Sahmein die Ernennung bestätigen.

Maitik habe doch nicht die 120 benötigten Stimmen erhalten, teilte al-Awami auf der Internetseite der Regierung mit. Entgegen früheren Angaben habe der von Islamisten und Unabhängigen unterstützte Geschäftsmann im dritten Wahlgang lediglich 113 Stimmen bekommen, heißt es in einem Schreiben an alle Abgeordneten. Ungeachtet der bereits erfolgten Vereidigung bat al-Awami die scheidende Regierung von Übergangsministerpräsident Abdullah al-Thani, die Amtsgeschäfte bis zu einer regulären Wahl eines Nachfolgers fortzuführen.

Im Parlament bis zuletzt gefeilscht

Sahmein verkündete hingegen per Dekret im Namen des Parlaments, Maitik sei zum neuen Premier bestimmt und aufgefordert worden, ein neues Interimskabinett zu bilden. Dieses müsse sich "innerhalb von zwei Wochen dem Parlament zur Vertrauensabstimmung stellen".

Ob Maitik nun überhaupt mit Anerkennung in der zerstrittenen Volksvertretung in Tripolis rechnen kann und wenn ja, wie lange, bleibt ungewiss. Einige Parlamentarier hatten am Sonntag eine Fortsetzung der Sitzung durchgesetzt, um ihre Kollegen doch noch zu überzeugen, für Maitik zu votieren und zudem auf abwesende Abgeordnete warten zu können. Das Staatsfernsehen hatte seine Übertragung für eine Stunde unterbrochen - und meldete dann ein neues Resultat: Der ebenfalls als Parlaments-Vizepräsident fungierende Salah al-Machsum verkündete schließlich, Maitik habe 121 Stimmen erhalten.

Mitglieder der Präsidentengarde laufen zusammen, um den Eingang des Parlaments in Tripolis zu sichern (foto: reuters)

Mitglieder der Präsidentengarde laufen zusammen, um den Eingang des Parlaments in Tripolis zu sichern

Die höchst umstrittene Wahl des 42jährigen Unternehmers Maitik aus Misrata ist bereits der zweite Versuch, einen neuen Regierungschef in Tripolis zu bestimmen. Ende April war eine Sitzung der Volksvertretung von Bewaffneten gestürmt und abgebrochen worden. Ein frustrierter Diplomat kommentierte: "Zu guter Letzt haben wir jetzt zwei Ministerpräsidenten. Das hat uns gerade noch gefehlt".

Zerfallende Staatsmacht

Maitik wäre der fünfte Regierungschef seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011. Al-Thani hatte Mitte April seinen Rücktritt erklärt und dies mit einem bewaffneten Angriff auf sich und seine Familie begründet. Dessen Vorgänger Ali Seidan war im März nach anhaltender Kritik an der Sicherheitslage vom Parlament abgesetzt worden.

Die Staatsautorität in dem nordafrikanischen Land zerbröselt immer mehr. Libyen kämpft mit Abspaltungstendenzen im Osten sowie mit ehemaligen Rebellengruppen, die sich weigern, ihre Waffen niederzulegen. Die Rebellen hatten wiederholt auch Häfen der überlebenswichtigen Ölindustrie unter ihre Kontrolle gebracht.

SC/as (afpe, rtre, dpa)