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Amerika

Große Herausforderungen

Lula heißt der nächste brasilianische Präsident. So haben es die Wähler des größten lateinamerikanischen Landes in der Stichwahl vom 27. November entschieden.

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Mit vollem Namen heißt der Vorsitzender der Arbeiterpartei und nächste Präsident des Brasiliens Luiz Inácio da Silva, bekannt ist er in Brasilien schlichtweg unter seinem Spitznamen Lula. Am 1. Januar wird Lula das Amt übernehmen und Nachfolger des amtierenden Präsidenten Fernando Henrique Cardoso..

Beim vierten Mal hat er es dann doch geschafft. Im Rückblick eine Überraschung - denn dass der linke Arbeiterführer Luiz Inácio "Lula" da Silva doch noch einmal Präsident Brasiliens werden würde, hatte an ihm noch vor einem Jahr schlichtweg nicht mehr zugetraut. Zu klar, zu hoch waren seine Niederlagen bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen ausgefallen.

Dass Lula es nun doch geschafft hat, die Mehrheit der brasilianischen Wähler hinter sich zu bringen, hat er in erster Linie sich selbst zu verdanken. Denn der ehemalige Metallarbeiter und Gewerkschaftsführer hat in den vergangenen Jahren seinen einst radikal linken Kurs Schritt für Schritt gemäßigt.

Nur hin und wieder schwingen in seiner Rhetorik noch alten Dogmen mit, wenn er beispielsweise gegen "Diktate" des Internationalen Währungsfonds (IWF) wettert. Das politische Programm seiner Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores (PT) spricht dagegen eine andere Sprache: Die Partei will die Inflation weiter kontrollieren, die Haushaltsdisziplin der derzeitigen Regierung fortsetzen und internationale Verpflichtungen einhalten.

Die nie um kreative Wortschöpfungen verlegenen Brasilianer haben diesen neuen Lula kurz und bündig "Lula Light" genannt. Wie ungewohnt dieser "Lula Light" selbst für gut informierte Brasilianer noch ist, lässt sich an einem Artikel der renommiertesten Tageszeitung des Landes, dem Estado de São Paulo, erkennen: Einen Auftritt des aus ärmlichen Familienverhältnissen stammenden Lulas vor Unternehmern in der Industriemetropole São Paulo kommentierte die Zeitung folgendermaßen: "Er erschien im schwarzen Anzug, mit blauer Krawatte, gekämmtem Haar und rasiertem Bart." Der Vorsitzende des lokalen Industrieverbandes zeigte sich gar davon überrascht, dass Lula ein korrektes Portugiesisch gesprochen und Plurale richtig gebildet hätte.

Schon der Blick auf die Mehrheitsverhältnisse im brasilianischen Kongress zeigt, dass Lula nur eine moderate Politik machen kann. Sowohl im Abgeordnetenhaus als auch im Senat kommt Lulas Arbeiterpartei PT trotz deutlicher Zugewinne nur auf knapp ein Fünftel der Sitze. Daher wird sich Lula zahlreiche Verbündete auch unter den Parteien der Mitte-Rechts-Koalition des bisherigen Präsidenten Fernando Henrique Cardoso suchen müssen, um stabile Mehrheiten zu erreichen.

Nachdem es Lula gelungen ist, die Brasilianer davon zu überzeugen, dass mit ihm keine kubanischen oder venezuelanischen Verhältnisse zu erwarten sind, so muss er nun schnellstmöglich auch die internationalen Finanzmärkte auf seine Seite bringen. Diese hatten in den vergangenen Monaten mit großer Nervosität auf den erwarteten Wahlsieg Lulas reagiert. In Folge dessen sank die brasilianische Währung Real auf bisher ungekannte Tiefen, die Risikoaufschläge für brasilianische Staatsanleihen stiegen auf ungeahnte Höhen. Beides verteuert die Auslandsschulden Brasiliens und macht auf mittlere Sicht ihre fristgerechte Bedienung unmöglich.

Noch vor seinem Amtsantritt am 1. Januar muss Lula daher zeigen, dass er es mit seinem politischen Programm ernst meint. Denn nur, wenn wieder Ruhe an den Finanzmärkten einkehrt, kann Lula eine Schuldenkrise verhindern. Und nur dann kann er sich den anderen, nicht mindern drängenden Problemen des Landes zuwenden: Gesundheitswesen und Bildungs-System müssen dringend modernisiert werden, um auch den Armen des Landes die Chance auf einen sozialen Aufstieg zu geben. Dazu muss Lula die beunruhigend hohe Kriminalität verbunden mit Korruption, Drogenmafia und tausendfachen Morden eindämmen. Wahrlich eine Präsidentschaft mit großen Herausforderungen.