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Politik

Große Chance für globale Abrüstung

Russland sieht die Zeit gekommen für eine neue Runde weltweiter Abrüstungsbemühungen. Daran ließ Außenminister Sergej Lawrow auf der Genfer Abrüstungskonferenz keinen Zweifel.

Sergej Lawrow in Genf (Foto: AP)

Lawrow: "Augenblick für Fortschritte gekommen"

Erstmals seit dem Ende des 'Kalten Krieges' sei nun der richtige Augenblick, um Fortschritte zu erzielen, sagte Lawrow am Samstag (07.03.2009) in seiner Rede vor der Abrüstungskonferenz. "Ich bin überzeugt, dass wir diese Gelegenheit nicht verpassen sollten." Erste Gespräche mit der neuen US-Regierung nannte der russische Außenminister "sehr vielversprechend".

Offen für Dialog

Genfer Abrüstungskonferenz (Foto: AP)

Schauplatz Genf: Die Abrüstungskonferenz

Lawrow hatte sich am Vortag in Genf mit US-Außenministerin Hillary Clinton getroffen. Dabei hatten beide Spitzenpolitiker ihren Willen bekundet, bis Ende 2009 ein Nachfolgeabkommen für den sogenannten START-Vertrag zu schließen. Der 1991 unterzeichnete Vertrag, der eine Reduzierung strategischer Atomwaffen vorschreibt, läuft im Dezember dieses Jahres aus. Lawrow verlas vor der Genfer Abrüstungskonferenz auch eine Erklärung des russischen Staatschefs Dmitri Medwedew, in der sich dieser offen für einen Dialog mit der neuen US-Regierung zeigt.

Streitpunkt Raketenabwehr

Die Regierung von US-Präsident Barack Obama will nach eigenen Angaben auf einen Neuanfang der amerikanisch-russischen Beziehungen hinarbeiten. Unter der Vorgängerregierung von Präsident George W. Bush war das Verhältnis auf einem Tiefpunkt angelangt. Für Spannungen sorgten vor allem die US-Pläne für ein Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien. Trotz Wiederannäherung an die USA will der Kreml in dieser Frage hart bleiben. Im Ernstfall werde Moskau "diese Bedrohung mit Gegenmaßnahmen beantworten", betonte Lawrow.

Geplanter US-Raketenschild in Tschechien und Polen (Grafik: Olof Pock / DW)

Sorgt für Zündstoff im amerikanisch-russischen Verhältnis: Der geplante US-Raketenschild

Bush hatte die Raketenabwehr-Pläne vor allem mit der angeblich wachsenden Gefahr aus dem Iran begründet. Russland sieht dagegen in einer allein von den Vereinigten Staaten kontrollierten Raketenabwehr eine Beeinträchtigung seiner Sicherheitsinteressen. Medwedew hatte in diesem Zusammenhang mit der Stationierung von Kurzstreckenraketen in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad um das frühere Königsberg gedroht. (wa)

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