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Europa

Große Abstrafung Blairs offenbar ausgeblieben

Die Labour Party hat bei den Regional- und Kommunalwahlen in England, Schottland und Wales ersten Ergebnissen zufolge Verluste hinnehmen müssen. Diese fallen aber offenbar geringer aus als vorhergesagt.

Wahlstation in Schottland, Quelle: AP

Eine Wahlstation in der Nähe von Edinburgh

Nach Auszählung von etwa der Hälfte der Stimmen deutete sich in Schottland an, dass Labour die Mehrheit im dortigen Parlament verliert. In Wales kann Labour künftig nicht mehr allein regieren. In England gingen einige wichtige Mandate in Stadt- und Kreisräten, die bislang von Labour gehalten wurden, an die konservative Opposition.

Allerdings habe Labour die oft vorausgesagte "katastrophale
Niederlage" knapp abwenden können, hieß es in einer vorläufigen
Wahlanalyse des Senders BBC. Das Gesamtbild sei aber "angesichts der seit Jahrzehnten schlechtesten Ergebnisse für Labour in Wales und Schottland sowie der Verluste in England eindeutig schlecht".

In Schottland konnte die Nationalpartei SNP, die für eine Abspaltung des Nordens vom Vereinigten Königreich eintritt, erwartungsgemäß Stimmen hinzugewinnen. Unklar blieb jedoch zunächst, ob sie tatsächlich stärkste Partei im schottischen Parlament wird und damit den Chef der dortigen Regionalregierung stellen kann. Besonders schmerzlich für Labour war Verlust des Wahlkreises Central Fife, denn von dort kommt der wahrscheinliche Nachfolger Blairs als Premierminister, Schatzkanzler Gordon Brown.

Wahlpanne und Stimmungstest

Der SNP-Vorsitzende Alex Salmond sprach von einem "Wind des
Wandels". Labour habe "zum ersten Mal seit 1955 schottische Wahlen verloren". Die Wahl in Schottland wurde durch eine ungewöhnlich hohe Zahl ungültiger Stimmen und Pannen bei der Auszählung überschattet. Dadurch könnten zehntausende Stimmzettel unberücksichtigt bleiben. Dazu wurde eine unabhängige Untersuchung eingeleitet.

Wann kommt der Rücktritt?

Der Urnengang galt weithin als Stimmungstest für Labour nach der zehnjährigen Amtszeit von Tony Blair. Kommentatoren machten für den verbreiteten Unmut der Briten die Unterstützung Blairs für US-Präsident George W. Bush im Irak-Krieg sowie einen allgemeinen Überdruss mit seiner Amtsführung verantwortlich.

Blair hatte vor kurz vor der Wahl eine Erklärung über einen konkreten Rücktrittstermin für die kommende Woche angekündigt. Dass er die politische Bühne in diesem Jahr verlässt, hatte der Premier bereits im vergangenen September angekündigt. Allgemein wird inzwischen damit gerechnet, dass Blair nach den Gipfelkonferenzen der EU und der G8-Staaten im Juni die Amtsgeschäfte an Schatzkanzler Brown übergibt.

Für den neuen Vorsitzenden der Konservativen Partei, David Cameron, erwiesen sich die Regionalwahlen nach Einschätzung von Beobachtern als Bestätigung seines Modernisierungskurses bei den Tories. In Wahlen zum Unterhaus in London werden Labour und die Konservativen voraussichtlich erst 2009 oder gar 2010 wieder ihre Kräfte messen. (kas)

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